Finanz-Situation der Stadt Moosburg:Ohne größeren Schaden durch die Krise kommen

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Der Partnerschaftreferent des Stadtrats, Erwin Weber, will im Herbst mit einer Moosburger Delegation den im Vorjahr ausgefallenen Besuch im englischen Sawbridgeworth nachholen. (Foto: Marco Einfeldt)

Kämmerer Walther ist einigermaßen zuversichtlich

Von Alexander Kappen, Moosburg

Laut Kämmerer Hans Walther wird "das Schiff Moosburg bei einer Fahrt auf Sicht finanziell ohne größeren Schaden durch die Corona-Krise kommen". In der jüngsten Stadtratsitzung berichtete er von rund 4,2 Millionen Euro, die der Stadt im laufenden Jahr 2020 gegenüber dem Haushaltsansatz bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer als Folge der Krise fehlen werden. Dies könne jedoch "dadurch kompensiert werden, dass Investitionen, die in den Vermögenshaushalt eingestellt wurden, heuer nicht realisiert werden - da werden insgesamt 6,4 Millionen Euro nicht verausgabt".

Bei der Gewerbesteuer kommt die Stadt - wenn man das, was weniger rein kommt mit dem verrechnet, was man selbst weniger an Umlage zahlen muss - auf ein Minus von etwa 3,2 Millionen. Bei der Einkommenssteuer fehlen 984 000 Euro. Bei einem derzeitige Kassenstand von 38 Millionen Euro stehe die Stadt aber noch relativ gut da, so der Moosburger Kämmerer. In den 38 Millionen seien übrigens noch nicht alle Grundstücksverkäufe im Baugebiet Amperauen dabei, "da kommt noch was", sagte Walther auf Nachfrage von Erwin Weber (CSU). Die zuletzt noch anhängigen Klagen wegen der Vergabe im Sozialmodell seien vom Tisch, antwortete Bürgermeister Josef Dollinger (FW) dem SPD-Stadtrat Gerd Beubl, der sich danach erkundigt hatte.

Nicht ausgegeben werden die besagten 6,4 Millionen im Vermögenshaushalt für das Kinderhaus Sonnenhaus, die Ganztagsschule an der Anton-Vitzthum-Grundschule, das Kinderhaus im Neubaugebiet Amperauen und die dortigen Sozialwohnungen. Johannes Becher (Grüne) bereitete das ein wenig Sorgen. "Da werden Projekte geschoben, die dringend sind - bei den Haushaltsberatungen im November haben wir noch gesagt, das muss gemacht werden, und jetzt im Mai schon wieder nicht." Der Bürgermeister hob ebenfalls die große Bedeutung und Dringlichkeit der Bauprojekte hervor, sagte aber auch: "Wir werden das aufgrund der Zeitschiene heuer nicht abarbeiten können."

Adalbert Schwenzl, Leiter des Sachgebiets Kommunaler Hochbau, erläuterte, warum sich das Ganze verzögert. Für die Sozialwohnungen in den Amperauen benötige man ebenso ein so genanntes VGV-Verfahren wie für die Kindertagesstätte im neuen Wohngebiet Sonnenhäuser. Man müsse also europaweit ausschreiben. "Das dauert einfach lange", so Schwenzl. Bei der Erweiterung der Grundschule Süd, also der Anton-Vitzthum-Grundschule, "treten wir sei August des vergangenen Jahres auf der Stelle". Man komme bei den Abstimmungen mit der Regierung von Oberbayern "mit dem Modell für die Ganztagsschule einfach nicht weiter", erklärte Aicke Morgenstern, der in der Stadtverwaltung für den Bereich Bildung und Erziehung zuständig ist.

Auch die eingeplanten 400 000 Euro für die Sanierung der Rathaus-Fassade "werden wir heuer wohl nicht mehr ausgeben", berichtete der Bürgermeister. Erstens gebe es noch mit dem Denkmalschutz einige Dinge zu klären. Zudem, so Dollinger, sei die Fassade des Rathauses "noch nicht so schlecht und auch nicht so wichtig, dass wir das unbedingt heuer machen müssen". In der finanziell angespannten Corona-Zeit sei das eine weitere Gelegenheit, Geld einzusparen.

© SZ vom 29.05.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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