Entwarnung im Finanzausschuss:Glück gehabt

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Die Corona-Pandemie trifft die Stadt nicht so stark wie befürchtet. Die Jahresrechnung 2020 weist höhere Einnahmen aus als geplant - so können 31 Millionen Euro in den Vermögenshaushalt überführt werden

Von Kerstin Vogel, Freising

Die Corona-Pandemie hat die Stadt Freising offenbar weniger massiv getroffen als befürchtet. Ausweislich der am Montag im Finanzausschuss des Stadtrats vorgelegten Jahresrechnung für 2020, lagen einmal mehr die Einnahmen aus der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuerbeteiligung deutlich über den erwarteten Summen. Die allerdings waren im Juni vergangenen Jahres zuvor in einem Nachtragshaushalt nach unten korrigiert worden - und sind am Ende auch tatsächlich um einiges unter dem Niveau der ursprünglichen Schätzung geblieben.

In Zahlen: Vor der Pandemie hatte Stadtkämmerer Matthias Nogly beispielsweise mit 37 Millionen Einnahmen aus der Gewerbesteuer kalkuliert, nach der bereits im Zeichen von Corona stehenden Steuerschätzung vom Mai vergangenen Jahres hatte man nur noch knapp 23 Millionen erwartet - und in der Jahresrechnung stehen nun doch fast 31,6 Millionen Euro. Bei der Einkommensteuerbeteiligung war man im Mai noch von einem Rückgang auf 24 Millionen Euro ausgegangen, tatsächlich flossen dann knapp 35 Millionen in die Stadtkasse. Hinzu kommt eine Steigerung bei der Umsatzsteuerbeteiligung von zuletzt geschätzt 6,6 auf tatsächlich 9,8 Millionen Euro, während gleichzeitig die Personalkosten von 37,9 auf 36,3 Millionen Euro gesunken sind.

Zur ohnehin positiven Entwicklung wird außerdem eine Ausgleichszahlung des Freistaats in Höhe von 27 Millionen Euro beitragen, so dass 2020 wider Erwarten sogar 31 Millionen Euro in den Vermögenshaushalt überführt werden können. Auf diesem Posten hatte der Nachtragshaushalt noch eine Null vorgesehen. In der Folge werden auch die Rücklagen der Stadt Freising nun deutlich langsamer schmelzen als befürchtet. Statt sich hier mit knapp 70 Millionen Euro bedienen zu müssen, wird es "nur" um 36,3 Millionen gehen. Am Ende verbleiben damit gut 46,5 Millionen auf der hohen Kante. Der Schuldenstand belief sich zum Jahresende auf knapp 27,8 Millionen Euro.

Man habe "wahnsinnig viel Glück gehabt", fasste die Finanzreferentin des Stadtrats, Monika Schwind (FSM), die aktuelle Lage zusammen. Sie habe nicht erwartet, "dass es so gut läuft". Es sei gut, dass die Rücklagen nun noch nicht komplett aufgebraucht worden seien, gleichwohl würden die aktuellen Gewerbesteuerzahlen weiter "zur Vorsicht mahnen", so Schwind: "Wir haben das Glück nicht gepachtet."

Auch Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher betonte, dass man 2021 noch nicht wieder vollständig in einem wirtschaftlich stabilen Bereich liege. "Da wird noch mal ein sehr spannendes Jahr auf uns zukommen", so seine Erwartung. Erfreut, wenn auch nicht wirklich überrascht äußerte sich der Sprecher der FW-Stadtratsfraktion, Richard Grimm: "Wie in den vergangenen 20 Jahren kommt es am Ende immer besser als vermutet wurde", fasste er seine Erfahrungen zusammen, während Stadträtin Susanne Günther (Grüne) die Gelegenheit nutzte, die Kollegen und Kolleginnen mit Blick auf ein anderes Thema zu ermahnen: Vielleicht müsse man nun die Debatte um Gebührenerhöhungen nicht mehr in der üblichen Schärfe führen, sagte sie.

© SZ vom 11.06.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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