Eching:Sitze nur für Große

SPD und Freie Wähler bleiben in den Rats-Ausschüssen

Auch nach dem Austritt von Irena Hirschmann aus den "Bürgern für Eching" hat der Gemeinderat die Ausschusssitze nicht unter numerisch gleichberechtigten Gruppierungen verlost, sondern die stärkeren Parteien bevorzugt. Einmütig hat das Gremium dafür seine Geschäftsordnung geändert. Konkretes Resultat ist, dass sich an der Ausschussbesetzung nichts ändern wird.

Schon bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats im Mai 2014 hatten die Sitzverhältnisse im Gemeinderat ergeben, dass die Verteilung der Ausschusssitze nicht ohne Rest abgeht. Vier Gruppierungen hatten rechnerisch Ansprüche auf je zwei Sitze, was laut gewohnter Geschäftsordnung zum Losentscheid hätte führen müssen. Damals schlug die Verwaltung aber vor, statt eines Losentscheids das Stimmenergebnis der Wahl als zweites Kriterium heranzuziehen. So kamen bei der Sitzverteilung für Haupt- und Bauausschuss SPD und FWG zum Zuge, "Bürger für Eching" und "Echinger Mitte" gingen leer aus.

Mit dem Fraktionsaustritt von Hirschmann wurden die Ansprüche neu berechnet, wieder gab es vier Aspiranten für zwei Sitze. Für einen Fraktionswechsel aber war die Geschäftsordnung nicht um das Kriterium der Stimmenzahl erweitert worden. Bürgermeister Sebastian Thaler plädierte dafür, dies nachzuholen, "Losen könnte die vom Wähler gewollten Kräfteverhältnisse massiv verschieben." Zudem könnten beim Losen SPD und FWG Sitze verlieren und wären damit "schuldlos betroffen". Einzig Hirschmann war dagegen, die das Losverfahren als "angemessene Chance" auch für sie oder "Echinger Mitte"-Einzelkämpfer Bertram Böhm bezeichnete. An den Ausschüssen ändert sich damit nur, dass künftig Michaela Holzer den Sitz der "Bürger für Eching" wahrnimmt.

© SZ vom 01.10.2016 / kbh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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