Die passende Frage ist schon formuliert:Startschuss für Bürgerbegehren zum "Plan"

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Die Initiatoren um den Moosburger SPD-Stadtrat Martin Pschorr und Ex-Bürgermeister Anton Neumaier fordern, vor einer Umgestaltung des Platzes Ersatz für wegfallende Parkplätze zu schaffen. Nötig sind 1300 Unterschriften

Von Alexander Kappen, Moosburg

Es sei ja nicht "das erste Mal, dass wir uns dazu äußern", sagte Martin Pschorr. So habe er in den vergangenen Jahren Haushaltsanträge eingereicht, die Umgestaltung des Platzes "Auf dem Plan" zurückzustellen - unter anderem, weil dadurch viele Parkplätze verloren gingen. Letztlich blieben diese Vorstöße ohne Erfolg. Nun versucht es der SPD-Stadtrat zusammen mit Ex-Bürgermeister Anton Neumaier, Sebastian Kreitmeier und Rudolf Haberkorn auf einem anderen Weg.

Am Mittwoch gab das Quartett bei einem Pressegespräch den Startschuss für ein Bürgerbegehren. Die Fragestellung lautet: "Sind Sie dafür, dass mit dem Umbau des Bereiches ,Auf dem Plan' erst dann begonnen wird, wenn die entfallenden öffentlichen Parkflächen in unmittelbarer Nähe (zum Beispiel ,Alte Polizei', Prüfung Tiefgarage ,Auf dem Plan') für diesen Zweck rechtlich gesichert und fertiggestellt sind?" Die Initiatoren des Begehrens sind selbstredend dafür.

Sollten die derzeit gut 70 Stellplätze auf 15 bis 20 reduziert werden, wie es das Ergebnis des bereits abgeschlossenen Architektenwettbewerbs vorsieht, drohten ohne "echten Ersatz" negative Auswirkungen "auf das geschäftliche Leben in der Stadt", heißt es in der Begründung. "Das ist wichtig für unsere mittelzentrale Funktion", betonte Anton Neumaier. Mit Städten wie Freising und Erding könne man ohnehin nicht mithalten, "der zentrale Parkplatz ist der einzige Vorteil, den wir haben". Man habe "mit vielen Auswärtigen gesprochen, und die haben gesagt, der Parkplatz ist wichtig", berichtete Sebastian Kreitmeier. Auch für die Besucher der Volkshochschule sei der Plan als Parkplatz bedeutend, betonte Neumaier: "Schon jetzt ist oft alles voll und die Leute fragen sich, wo sie hin sollen." Auch die oft älteren Besucher der benachbarten Kirchen benötigten möglichst nahe Stellplätze. Zudem gleiche es einem Schildbürgerstreich, den Plan zu sanieren, bevor die Baulücke auf dem Staudinger-Areal geschlossen sei, weil durch die Bauarbeiten Schäden auf dem sanierten Platz zu befürchten seien.

Sie hätten nichts gegen eine Verschönerung des Plans, so die Initiatoren, aber die könne man auch mit billigeren, kleineren Maßnahmen erzielen, ohne den Charakter des Platzes komplett zu verändern. Ohnehin hänge die Aufenthaltsqualität in der Stadt mehr von einer Verkehrsberuhigung auf dem Stadtplatz und der Herrnstraße ab und nicht von so etwas "Gspinnertem" wie den geplanten Wasserspielen am Plan, so Neumaier. Nicht zuletzt sehen die Initiatoren in der finanziell nicht allzu gut gestellten Stadt andere kostspielige Projekte, die es zunächst zu verwirklichen gelte: einen Hallenbad-Neubau oder die Mensa des Schulzentrums Nord. Überhaupt sei die Kostenfrage ein Knackpunkt. "Es steht noch nicht fest, was die Plan-Umgestaltung kostet, aber es wird sicher aufwendig", prophezeite Pschorr. Unter zwei, drei Millionen Euro sei das nicht zu machen, rechnete Neumaier vor. Und sollte etwa ein Parkdeck für 60 Autos auf dem alten Polizeigelände als Ersatz errichtet werden, "kommen noch mal 1,5 bis 1,8 Millionen dazu - wo will die Stadt das hernehmen?" Zudem sei es wichtig, auch wenn er es skeptisch sehe, eine Tiefgarage unter dem Plan zumindest zu prüfen, sagte Pschorr.

Damit das Bürgerbegehren erfolgreich ist und es zu einem Bürgerentscheid kommt, sind knapp 1300 Unterschriften nötig. Das ist nicht leicht, aber auch nicht unrealistisch. Bei einer informellen, privaten Sammlung, die als Meinungsbild diene, so Pschorr, seien zuletzt 800 Unterschriften zusammengekommen.

© SZ vom 20.07.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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