Deutlich abgelehnt:Werbung unerwünscht

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Lebensmittelmarkt darf keine Tafeln auf Grünfläche aufstellen

Die Idee hat bei den Gemeinderäten von Anfang an Stirnrunzeln ausgelöst: Der Betreiber des Lebensmittelmarktes an der südlichen Dietersheimer Straße wollte drei große Werbetafeln aufstellen. Auf der Grünfläche zwischen den Parkplätzen und dem Gehweg sollten die beleuchteten und doppelseitigen Tafeln stehen. Damit hatte nicht nur Bauamtsleiter Michael Schöfer "gestalterisch ein Problem". Auch Bürgermeister Franz Heilmeier (Grüne) äußerte von Anfang an "große Skepsis und Bedenken". Und im Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss mochte dem Vorhaben ebenfalls niemand zustimmen.

Burghard Rübenthal (CSU) hatte zwar noch vorsichtig nachgefragt, ob der Markt denn für die eigenen Produkte werben oder die Fläche auch anderen anbieten wolle. Für Heilmeier machte das aber nur einen minimalen Unterschied bei der Bewertung: "Die Frage ist nur, ob man es ablehnt oder deutlich ablehnt." Die Abstimmung fiel dann mit 10:0 eindeutig aus.

Rechtlich begründet wurde das mit dem Bebauungsplan "An der Dietersheimer Straße", der auf dem fraglichen Grundstück ausdrücklich keine "Nebenanlagen" zulässt. Die Werbetafeln wären aber genau in diese Kategorie gefallen. Der Ausschuss hätte also eine Befreiung genehmigen müssen, hat eben das aber abgelehnt.

Auch in der Vergangenheit haben die Gemeinderäte schon deutlich gemacht, dass sie das Straßenbild nach Möglichkeit nicht durch riesige Werbetafeln, mit Werbung verklebte Fenster oder blinkende Werbebeleuchtung "verschandeln" lassen wollen. Sie haben für die Ortsmitte bereits eine Satzung erlassen, die das steuern soll. Seitdem gibt es für Werbung entlang der Bahnhofstraße, auf dem Marktplatz und im nördlichen Teil der Dietersheimer Straße genaue Regeln und exakt definierte Größenbeschränkungen.

Solche Vorgaben kann eine Kommune für bestimmte Zonen machen, wenn die Werbeanlagen dafür an anderen Stellen sehr wohl zulässig sind - und entlang der Echinger und der Grünecker Straße gibt es im Gemeindegebiet durchaus bereits große Werbetafeln.

© SZ vom 28.01.2019 / bg - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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