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Corona-Auswirkungen:Spannende Zeiten

Neufahrn hat einen Berg von Aufgaben mit weniger Geld zu erledigen

Die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf die Gemeindekasse werden immer deutlicher messbar: Die Einkommensteuerbeteiligung, welche die meisten Einnahmen bringt und heuer mit fast 16 Millionen Euro veranschlagt war, geht spürbar zurück. Schon innerhalb des ersten Quartals war ein Minus um 20 Prozent zu verbuchen, wie Kämmerer Johann Halbinger in der Gemeinderatssitzung berichtete. Das bedeutet, dass allein dadurch schon 750 000 Euro fehlen.

Etwas aufatmen kann der Kämmerer dagegen in Sachen Gewerbesteuer: Dank des staatlichen Rettungsschirms kommt die Gemeinde letztlich sogar auf eine Summe, die noch über ihrem Ansatz von sieben Millionen Euro liegt. Denn die Höhe der Kompensation für entgangene Einnahmen wird anhand eines Durchschnittswerts der vergangenen drei Jahre errechnet, und da hatte die Gemeinde einmal einen deutlichen "Ausreißer", der den Schnitt nach oben drückt. Somit wird der Posten Gewerbesteuer am Ende insgesamt 8,3 Millionen Euro umfassen.

Halbinger machte aber deutlich, dass das der Gemeinde letztlich nur eine Verschnaufpause im laufenden Jahr verschafft. "2021 und 2022 machen mir Sorge", sagte er. Schon jetzt gehen die Gewerbesteuervorauszahlungen nach unten, und bei der Einkommensteuerbeteiligung wird die Gemeinde laut Halbinger nicht das ursprünglich erhoffte Niveau erreichen. Hinzu kommt, dass die höheren Gewerbesteuereinnahmen in diesem Jahr die Gemeinde zu einer höheren Kreisumlage 2021 verpflichten.

Es sei eine "spannende Zeit", resümierte Halbinger. Ein"Berg von Aufgaben" sei zu bewältigen, und allein mit laufenden Einnahmen werde wohl nicht alles zu schaffen sein. "Tafelsilber" - sprich: Grundstücke - könne man aber "nur einmal verkaufen." Bereits vor einigen Wochen hatte der Gemeinderat deshalb die Notbremse gezogen und einige Projekte zuerst einmal verschoben. So werden am denkmalgeschützten alten Mesnerhaus vorerst nur substanzerhaltende Maßnahmen und keine Komplettsanierung durchgeführt. Ebenfalls hinausgezögert werden die altersgerechten Wohnungen an der Bahnhofstraße, die Erweiterung der Jahnhalle und der Bau einer Mensa an der Jo-Mihaly-Mittelschule. Schließlich wurde auch die Horterweiterung erst einmal auf Eis gelegt. Wie es mittelfristig mit all den Projekten weitergeht, wird sich bei den Haushaltsberatungen im Herbst entscheiden.

Für September kündigte Bürgermeister Franz Heilmeier (Grüne) einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr an. Die Haushaltssperre wurde unterdessen aufgehoben. Sie galt zuletzt bis 31. Juli. Konkret bedeutete das, dass die Gemeinde in der Zeit keine neuen Projekte beginnen, keine Unterhaltsmaßnahmen neu vergeben und keine "beweglichen Wirtschaftsgüter" wie zum Beispiel Maschinen anschaffen durfte. Eine weitere Verlängerung der Sperre sei aber "vorerst nicht nötig", so der Rathauschef.

© SZ vom 06.08.2020 / bg

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