Besser für das Personal:Eine halbe Stunde früher

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Echinger Gemeinderäte finden Kompromiss für neuen Sitzungsbeginn

Das Polit-Geschäft in Eching lief jahrzehntelang wie ein Uhrwerk: Jeden Dienstag, Punkt 19 Uhr, war eine Sitzung des Gemeinderats oder eines seiner Ausschüsse, und bis zum Anpfiff der abendlichen Champions-League-Partien um halb neun oder neun war man in der Regel daheim. Mit der neuen Zusammensetzung des Gremiums 2014 veränderte sich dieser Zeitplan dramatisch. Von Fußballspielen am Dienstag bekamen Gemeinderäte jetzt kaum mehr den Schlusspfiff mit, die Sitzungen uferten aus.

In der Geschäftsordnung des neuen Gemeinderats wird anhand dieser Erfahrungen gleich an zwei Stellschrauben gedreht: Der Sitzungsbeginn wird vorverlegt und ein fixes Sitzungsende festgesetzt, zu dem dann eine Sitzung auch mal abgebrochen werden soll. Seit die Rats- und Ausschusssitzungen wegen der Corona-Hygienebestimmungen im Bürgerhaussaal stattfinden, beginnen sie bereits um 18 Uhr. Bürgermeister Sebastian Thaler will den früheren Beginn aus Rücksicht auf die Verwaltungsmitarbeiter durchsetzen, die den Sitzungen beiwohnen. Angesichts der nötigen gesetzlichen Ruhephasen lege ein spätes Sitzungsende regelmäßig den Rathausbetrieb für den halben Mittwoch lahm, sagte er. Im Bürgerhaus ist nun zusätzliches Personal nötig, das auch nicht bis ultimo eingespannt werden solle.

Aus CSU und FW hatte es heftigen Gegenwind für einen Beginn um 18 Uhr gegeben, weil das den ehrenamtlichen und berufstätigen Gemeinderäten nicht zuzumuten sei. SPD, Grüne und BfE/EM hatten keine Vorbehalte angemeldet. In der neuen Geschäftsordnung hat man sich nun auf den Kompromiss von 18.30 Uhr als Sitzungsbeginn geeinigt, mit dem nun auch die Freien Wähler einverstanden waren. Besser den Termin um 18.30 Uhr schlucken, als es auf einen Konflikt ankommen zu lassen und dann doch bei 18 Uhr zu landen, sagte ihr Sprecher Christoph Gürtner sinngemäß. Die CSU protestierte weiter dagegen. Ihr Antrag, es bei einem Start um 19 Uhr zu belassen, wurde aber nur von der FDP geteilt und von allen anderen Gruppierungen mit 15 zu sechs Stimmen abgelehnt. SPD, Grüne und BfE/EM hatten in einem gemeinsamen Antrag unter anderem gefordert, 22 Uhr als verbindliches Ende der Sitzungen festzuschreiben. Danach sollten keine weiteren Tagesordnungspunkte mehr aufgerufen werden. Einmütig verständigte man sich darauf, dieses Ziel als "Soll"-Bestimmung in das Papier aufzunehmen.

© SZ vom 12.08.2020 / kbh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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