Ausparken in Moosburg:"Rückwärts rausfahren geht gar nicht"

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Ein Bauvorhaben findet im Bauausschuss vor allem aufgrund der Parkplatz-Situation keine Mehrheit

Von Alexander Kappen, Moosburg

Es geht um ein 530 Quadratmeter großes Grundstück an der Thalbacher Straße. Darauf ein Mehrfamilienhaus mit sechs Wohneinheiten mit einer Grundfläche von elf mal 16 Metern, einer Wandhöhe von 7,4 Metern und einem 36 Grad steilen Satteldach. An dieser Planung, die als Bauvoranfrage im Moosburger Rathaus eingegangen war, gab es aus Sicht der Verwaltung nichts zu beanstanden. "Art und Maß der baulichen Nutzung fügen sich in die nähere Umgebung ein. Der Stellplatznachweis entspricht der Satzung der Stadt Moosburg", hieß es in der Beschlussvorlage von Bauamt und Bürgermeister.

Aber Bauamt ist ja nicht gleich Bauausschuss - und Letzterer verweigerte dem vorliegenden Vorbescheid in seiner jüngsten Sitzung mit neun zu zwei Stimmen das gemeindliche Einvernehmen. Die Planung der Stellplätze so lautet die offizielle Begründung, sei aufgrund der Verkehrssituation nicht tragbar. Konkret störten sich die Ausschussmitglieder vor allem daran, dass man von den Stellplätzen beim Ausparken rückwärts über den Gehweg auf die Thalbacher Straße fahren muss.

Dennoch wies Herbert Held, Bauamtsleiter im Moosburger Rathaus, nachdrücklich darauf hin, dass die Planung zulässig sei: "Der Stellplatznachweis entspricht der gültigen Satzung der Stadt Moosburg. Wenn, dann muss man die Satzung ändern."

Bürgermeister Josef Dollinger (FW) wusste natürlich, dass die Planung der Satzung entspricht, aber auch er meinte: "Besonders schön ist das mit der Stellplatzsituation nicht." Die Fraktion der Grünen fand das nicht nur nicht schön, sondern sah "das Vorhaben sehr kritisch", wie Verena Kuch sagte. "Die Straße ist sehr viel befahren dort vor der Baywa-Kreuzung", betonte sie mit Blick auf die Stellplatzsituation. Kritik übte sie im Namen ihrer Fraktion auch am großen Flächenverbrauch. "Es werden lauter Einzelstellplätze gebaut und nicht etwa Duplex-Garagen." Außerdem, so Kuch, "fragen wir uns, warum der Nachbar im Süden nicht beteiligt wurde, der ist doch schon sehr nah dran - wir werden jedenfalls nicht zustimmen".

Martin Pschorr (SPD) hielt die Stellplatzsituation ebenfalls "für äußerst problematisch". Er merkte an, man müsse sich über die Größenordnung des beantragten Bauvorhabens Gedanken machen. Allerdings, das betonte er, "wäre der Bau grundsätzlich nicht zu groß - wenn man die Stellplätze auf dem Grundstück irgendwie anders unterbringt".

Die vorliegende Planung jedenfalls sei nicht akzeptabel, sagte auch Ludwig Kieninger (FW): "Wir haben eine Anordnung der Stellplätze in dieser Art immer abgelehnt, rückwärts rausfahren, das geht gar nicht." Er stimmte auch der Kritik von Karin Linz (CSU) zu, die sich an der Breite der Stellplätze störte. "In der heutigen Zeit 2,50 Meter breite Stellplätze, wie soll das gehen? Die Auto sind doch alle breiter", sagte sie.

Evelin Altenbeck (Grüne) fand die Zahl der Fahrradabstellplätze nicht ausreichend, führte als Ablehnungsgrund aber auch in erster Linie das Sicherheitsrisiko durch das Rückwärtsausparken an. Auch wenn es nur ein Vorbescheid sei, solle man nicht zustimmen, "sonst hat man fast Baurecht und Änderungen sind kaum mehr möglich". Als der Ausschuss den Antrag entgegen der Satzungsbestimmungen - wie manch anderes Vorhaben in der Vergangenheit - abgelehnt hatte, meinte der Bauamtsleiter: "Ich glaube nicht, dass wir mit diesem Beschluss weit kommen."

© SZ vom 21.06.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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