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Am Moosburger Wasserwerk:Einfach die Stadträte fragen

Eigene Informationsveranstaltung zum Mobilfunkmast abgelehnt

Die Kommune wird keine Bürger-Informationsveranstaltung über den geplanten Mobilfunkmast am Wasserwerk abhalten. ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl blitzte in der Sitzung am Montag mit einem entsprechenden Antrag ab (6:16 Stimmen). Allerdings wird das Standortgutachten des Münchner Umweltinstituts, das im Januar im Stadtrat vorgestellt worden ist, auf die Homepage der Stadt gestellt. Das hat das Gremium auf Antrag von Michael Stanglmaier (Grüne) ohne Gegenstimmen beschlossen.

Der Mobilfunkmast, der von der Firma Telefonica betrieben wird, soll die bestehende Antenne auf dem Hörhammer-Gelände ersetzen, für welche die Genehmigung im September ausläuft. Eine Infoveranstaltung sei der "sinnvollste Weg, über mögliche Belastungen aufzuklären und aufzuzeigen, inwieweit sich der alte und der neue Standort unterscheiden", hieß es in Kästls Antrag. Dadurch solle das Genehmigungsverfahren transparent gemacht werden. Die Verwaltung dagegen argumentierte in der Sitzungsvorlage, dass das Gutachten öffentlich im Stadtrat präsentiert und in der Presse ausführlich dargestellt worden sei. Auch könne es im Rathaus jederzeit eingesehen werden. Darüber hinaus werde das Thema noch einmal in einer öffentlichen Bauausschusssitzung behandelt. "Aber die Infoveranstaltung wäre eine freiwillige Leistung der Stadt, mit der sie ihr Entgegenkommen signalisiert", sagte Kästl. Er wollte auch Gutachter Hans Ulrich zu der Info-Veranstaltung einladen und die Hälfte des Honorars von 600 Euro privat beisteuern.

Unterstützung bekam Kästl von Alfred Wagner (UMB). "Im Wahlkampf haben alle von Transparenz geredet, also sollten wir das machen, zumal neben dem Mast städtische Freizeiteinrichtungen sind, die von vielen Leuten genutzt werden." Martin Pschorr (SPD) dagegen schlug vor, dass neben der möglichen Einsicht des Gutachtens im Rathaus und via Internet "auch wir Stadträte als Multiplikatoren fungieren könnten - wir haben alle das Gutachten und sind umfangreich informiert worden". Wenn Bürger Fragen zu dem Thema hätten, könnten sie sich also auch an die Stadträte wenden.

© SZ vom 17.03.2016 / axka

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