Polizei ermittelt Verbreiter von Hassbotschaften

Die Ermittlungen haben monatelang gedauert, waren aber offenbar lohnend für die Polizei: Seit Anfang 2020 hat das Staatsschutz-Kommissariat in einem Fall von Volksverhetzung via Facebook geforscht und inzwischen einen 52-Jährigen aus Feldmoching als Tatverdächtigen ermittelt. Wie die Polizei am Sonntag bekannt machte, hatte das "Sonderdezernat für Hatespeech" (also für Hassbotschaften im Netz) bei der Staatsanwaltschaft München I einen Durchsuchungsbeschluss beim Amtsgericht erwirkt und am vergangenen Dienstag auch gleich vollzogen. Resultat: Die Beamten fanden bei dem Mann mehrere Schusswaffen sowie Munition und Pfeffersprays. Da die Waffen nicht ordnungsgemäß verwahrt gewesen seien, werde nun zusätzlich zur Volksverhetzung auf jeden Fall auch wegen Verstößen gegen das Waffengesetz gegen ihn ermittelt. Ob er die Waffen rechtmäßig besaß, müsse das Kreisverwaltungsreferat München noch abgleichen. Beschlagnahmt wurden zusätzlich seine Telefone und Computer, sie sind Beweismittel bei den Ermittlungen wegen volksverhetzender Facebook-Posts.