Warteraum Asyl:Normalbetrieb bis zum Jahresende

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Wie es 2018 mit der Einrichtung am Fliegerhorst weiter geht, das hängt auch von der neuen Bundesregierung ab.

Von Florian Tempel, Erding

Die Aufnahme von Flüchtlingen, die im Rahmen eines EU-Umverteilungsprogramms aus Italien und Griechenland eingeflogen und über den Warteraum Asyl am Erdinger Fliegerhorst weiterverteilt werden, läuft mindestens bis Ende des Jahres. Wie es danach weiter geht, weiß der Leiter des Flüchtlingscamps, Volker Grönhagen, noch nicht zu sagen. Aus einem einfachen Grund: Man müsse die "Entscheidung einer neuen Bundesregierung" abwarten. Bis zum Jahresende "machen wir ganz normal weiter", sagte Grönhagen.

Eigentlich sollte ja längst Schluss sein. Das Relocation-Programm wurde vor zwei Jahren beschlossen und war bis Ende September 2017 befristet. Laut dem Abkommen war vorgesehen, 39 600 in Italien und 66 400 in Griechenland gestrandete Flüchtlinge umzuverteilen. Weitere 54 000 Flüchtlinge sollten ursprünglich aus Ungarn in andere EU-Länder gebracht werden, doch die Regierung von Viktor Orbán wollte davon nichts wissen. Deutschland verpflichtete sich im September 2015 - gerade als der großen Flüchtlingsansturm begann - bis zu 27 500 Personen aufzunehmen. Doch erst vor einem Jahr ging es mit den Flüchtlingsflügen los.

Im Oktober 2016 traf die erste Maschine aus Athen ein, Mitte November eine aus Rom. Aus beiden Ländern kam seitdem bislang 8500 Menschen, bis Jahresende werde es etwas mehr als 9000 sein, sagt Grönhagen. Da die Auswahl der Flüchtlinge zwei Monate vor ihrer Ankunft in Erding beginnt, sei trotz des formal bereits ausgelaufenen EU-Abkommens noch ein "Nachlauf" abzuarbeiten.

Im Allgemeinen wird erwartet, dass die neue Bundesregierung beschließen wird, trotz des Endes des EU-Programms weiterhin Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufzunehmen, bis es die zugesagten 27 500 Menschen sein werden. Die EU hat aber bereits darauf hingewiesen, dass die Mitgliedstaaten dazu untereinander eigene Vereinbarungen treffen sollten.

Für das Relocation-Programm kommen nur Menschen mit einer sehr hohen Bleibeperspektive in Deutschland infrage. Aus Griechenland kommen vorrangig Syrer sowie religiöse Minderheiten aus dem Irak, aus Italien vor allem Eritreer. Nach der Landung werden die Neuankömmlinge mit Bussen nach Erding gebracht. Hier betreten sie gewissermaßen offiziell deutschen Boden, werden medizinisch untersucht und amtlich registriert.

© SZ vom 12.10.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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