Trotz Überschusses:Umstrittener Jahresabschluss

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In der Moosburger Kläranlage hat man vergangenes Jahr gut gearbeitet und einen Überschuss erwirtschaftet. (Foto: Marco Einfeldt)

Der Moosburger Abwasserreferent Erwin Köhler stimmt gegen die Kläranlagen-Rechnung 2017, weil er Zweifel an deren Grundlagen hat. Die große Mehrheit im Stadtrat ist dafür und nimmt steigende Gewinne zur Kenntnis

Von Alexander Kappen, Moosburg

Mit der Moosburger Kläranlagen-GmbH geht es finanziell leicht bergauf. Der Jahresabschluss 2017, dem der Stadtrat am Montagabend gegen die zwei Stimmen der UMB-Fraktion zugestimmt hat, weist Gesamtverbindlichkeiten von 9,9 Millionen Euro aus. Im Jahr davor waren es noch 10,6. Der erwirtschaftete Jahresüberschuss steigerte sich von gut 128 000 Euro im Jahr 2016 auf mehr als 222 000 Euro im Jahr 2017. Verrechnet mit dem Verlustvortrag aus dem Vorjahr wird der Überschuss 2017 nun in Höhe von 54 000 Euro vorgetragen. Abwasser-Referent Erwin Köhler und sein UMB-Kollege Michael Hilberg wollten dem Jahresabschluss dennoch nicht zustimmen.

Hilberg stimmte auch gegen die Entlastung des Aufsichtsrats. Köhler durfte hier nicht mit abstimmen, weil er dem Gremium selbst angehört. Der Abwasserreferent argumentierte in einer schriftlichen Stellungnahme, dass der Jahresabschluss "im Wesentlichen auf Regelungen gemäß Mehrheitsbeschlüssen des Aufsichtsrats, die auf Grund von Vorlagen der GmbH-Geschäftsführung gefasst wurden", basiere. Allerdings: "Wesentliche dieser Regelungen bedürfen nach meiner Auffassung der Überprüfung", schreibt Köhler. Deshalb habe er am 8. März bei Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) auch beantragt, seine Einwände und Fragen bei der Erarbeitung der neuen Gebührenkalkulation mit dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) "zu klären und gegebenenfalls zu berücksichtigen". Leider liege die Kalkulation noch nicht vor, es fehle die Möglichkeit, seine Bedenken damit abzuwägen. "Wenn das geprüft wird, bin ich ein glücklicher Mensch", sagte Köhler am Montag, "egal, ob meine Bedenken bestätigt und die Dinge dann behoben werden oder ob sie nicht bestätigt werden".

Der Jahresabschluss 2017 ist laut Wirtschaftsprüfer Johann Pentenrieder einwandfrei. Michael Hilberg will "auch gar nicht anzweifeln, dass der Wirtschaftsprüfer richtig rechnet". Auch seine Bedenken zielten eher darauf ab, dass die Zahlen, die es zu prüfen galt, eventuell auf falschen Regelungen basierten. Dabei ging auch darum, was dem Hoheitsbetrieb zuzuordnen ist, der das eigentliche Kerngeschäft - die Abwasserbeseitigung und das Kanalnetz - umfasst, und was dem Wirtschaftsbetrieb. In Letzterem sind alle anders Geschäftsfelder organisiert. Hilberg wunderte sich, dass erst ein Minusbetrag im Wirtschaftsbetrieb aufgetaucht war und ein Plus im Hoheitsbetrieb. "Und plötzlich waren die Zahlen in der Bilanz fast umgedreht?" Kläranlagen-Geschäftsführerin Angela Hagl erklärte das mit einer so genannten Funktionsverlagerung, die man auf Anraten des Steuerberaters vorgenommen habe. So sei die Gaserzeugung vom Wirtschafts- in den Hoheitsbetrieb übergegangen. "Aber das hat keinerlei Auswirkung auf die Gebührenkalkulation", betonte Bürgermeisterin Meinelt.

Die Umsatzerlöse der Kläranlage betrugen laut Gewinn- und Verlustrechnung 4,2 Millionen Euro. Für Material gab man 1,8 Millionen aus. Großes Thema ist die Sanierung des maroden Kanalsystems, bei der man jährlich etwa eine Million Euro in die Hand nehmen müsse, so Hagl. Zu Beginn der Sanierung im Jahr 2013 habe man einen Fremdwasseranteil von 70 Prozent registriert. Mittlerweile sei man bei 60 bis 63 Prozent angelangt.

© SZ vom 25.07.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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