Taufkirchen:Die Rücklagen schrumpfen

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Weil die Steuereinnahmen steigen, muss Taufkirchen deutlich mehr an den Landkreis überweisen und erhält eine erheblich geringere Schlüsselzuweisung. Bei den Investitionen werden aber keine Abstriche gemacht

Von Philipp Schmitt, Taufkirchen

Der Gemeinderat Taufkirchen hat den Haushalt 2016 mit einem Rekordvolumen von 21,6 Millionen Euro und geplanten Investitionen in Höhe von sechs Millionen Euro beschlossen. Die Gemeinde boomt und die Steuerquellen sprudeln. Taufkirchen liegt bei der Steuerkraft im Landkreis in der Spitzengruppe. Das ist prinzipiell gut, kostete die Gemeinde auf der anderen Seite aber auch viel Geld.

Finanzkräftige Kommunen müssen mehr Kreisumlage an den Landkreis zahlen. Nach Erding, Oberding und Dorfen leistet Taufkirchen im kommenden Jahr mit 4,5 Millionen Euro den vierthöchsten Beitrag und zahlt 600 000 Euro mehr als zuletzt. Die gestiegene Steuerkraft führt außerdem zu geringeren Einnahmen bei den Schüsselzuweisungen. Während der Staat 2015 über den kommunalen Finanzausgleichs noch etwa 1,2 Million Euro nach Taufkirchen überwiesen hat, werden es im kommenden Jahr nur 650 000 Euro Schlüsselzuweisung sein, ein Reduzierung um fast die Hälfte.

Mit einer höheren Kreisumlage und weniger Schlüsselzuweisung hatte Kämmerer Fritz Krieg zwar gerechnet. Doch als er am Montag den konkreten Betrag der Schlüsselzuweisung 2016 erfuhr, habe "diese schlechte Nachricht schon stark reingeschlagen". Er hatte bis dahin mit etwa 900 000 Euro kalkuliert.

Taufkirchen hat eine lange Liste ambitionierter Projekte und notwendiger Sanierungsarbeiten bei Straßen und Kanälen: 1,1 Millionen Euro sind für die Waldbadsanierung und Sportanlagen eingeplant. In Unterhofkirchen werden 860 000 Euro in den Umbau des alten Schulhauses und den Neubau eines Bürgerhauses gesteckt. 1,3 Millionen Euro sollen 2016 in Kindertagesstätten, vor allem in ein weiteres Kinderhaus investiert werden. 680 000 Euro gehen in den Aufbau eines Breitbandnetzes und für 400 000 Euro werden marode Straßen und Wege saniert.

Bürgermeister Franz Hofstetter (CSU) sagte, dass die Investitionsliste aufgrund der sinkenden Schlüsselzuweisungen noch einmal durchforstet werden sollte. Nicht so dringende Vorhaben könnten verschoben werden. Zwar sei 2016 nach wie vor keine Kreditaufnahme vorgesehen. Allerdings könne sich dies in den kommenden Jahren schnell ändern, weil viele weitere teure Investitionsmaßnahmen anstünden - die Kanalsanierung, der weitere Breitbandausbau, erhebliche Investitionen in Schulhäuser und für Kindertagesstätten. Man müsse vorausschauend handeln, sagte Hofstetter: "Wir müssten wegen der geringeren Schlüsselzuweisungen reagieren und die Weichen neu stellen." Die Gemeinde sei zwar finanziell solide, aber ihr Polster schmelze.

Kämmerer Krieg erklärte die Lage: 2016 soll für Investitionen mehr als 2,9 Millionen Euro aus den liquiden Mitteln entnommen werden. Die Rücklagen schrumpfen deshalb von einst fünf Millionen bis Ende 2016 auf etwa eine Million Euro. Zudem musste die Gemeinde in den vergangenen Jahren für die Neugestaltung der Schulhäuser im Schulzentrum Darlehen aufnehmen. Die Schulden lagen 2011 bei 7,8 Millionen Euro und werden seitdem getilgt. Bis Ende 2016 sollen sie um weitere 400 000 Euro auf 4,9 Millionen Euro reduziert werden. Das entspricht dann - bei knapp 10 000 Einwohnern - einer Pro-Kopf-Verschuldung von 512 Euro. Auch die Schuldentilgung trägt dazu bei, dass die Rücklagen immer weniger werden. Kämmerer Krieg wies darauf hin: "Nur die Rücklagen ermöglichen uns, die steigende Kreisumlage und die Einbußen bei den Schlüsselzuweisungen 2016 zu verkraften. Wir haben dadurch Ende 2016 zwar noch ein Polster, aber eben keine dicken Rücklagen mehr."

Trotz der kritischen Hinweise des Bürgermeisters und des Kämmerers war der Gemeinderat jedoch am Ende mehrheitlich der Meinung, dass bei den für 2016 geplanten Investitionen von sechs Millionen Euro keine Kürzungen oder zeitliche Verschiebungen der Projekte vorgenommen werden sollten.

© SZ vom 18.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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