Taufkirchen:An den Grenzen des Wachstums

KAB positioniert sich gegen Freihandelsabkommen TTIP

Die Katholische Arbeitnehmerbewegung positioniert sich gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Bei einer Informationsveranstaltung in Taufkirchen vertrat KAB-Diözesansekretär Rainer Forster den Standpunkt: "Der Handel zwischen Nordamerika und Europa ist beim Wachstum längst an Grenzen gestoßen. Das Freihandelsabkommen TTIP, das global agierenden Konzernen gegenüber gewählten Parlamenten auf Bundes-, Landes-, oder kommunaler Ebene einklagbare Freibriefe für Expansion und Gewinngarantien eröffnet, ist der verzweifelte Versuch, Wachstum an einem Punkt zu generieren, wo längst ein Umdenken notwendig ist. Gerade der Mittelstand, die Arbeitnehmer und die Kommunen werden noch stärker dem Standortwettbewerb ausgesetzt."

Dass dieses Umdenken bei den Verhandlungen noch einsetzt, ist für Forster "unrealistisch". Bei dem unterschriftsreifen CETA-Abkommen mit Kanada seien "alle roten Linien bereits überschritten: Mit privaten Schiedsgerichten, Beteiligung der Wirtschaftlobby bei Gesetzentwürfen, gegenseitige Anerkennung von Schutzstandards und der Abbau von Schutzzöllen für landwirtschaftliche Produkte. Öffentliche Dienstleistungen wie soziale Sicherheit, Gesundheit und Bildung wurden nicht ausgeklammert."

Gehe es nach den Vorstellungen der großen Wirtschaftsverbände, so der KAB-Diözesansekretär, soll der G7-Gipfel in Elmau die ins stocken geratenen Verhandlungen zu TTIP und CETA wieder in Schwung bringen. Auch vor nationalen Alleingängen beim Klimaschutz werde gewarnt. Die KAB stelle mit zahlreichen anderen Verbänden aus der Landwirtschaft, Gewerkschaften und dem Umweltschutz die Alternativen vor und trage sie mit einer Gipfelandacht, einer friedlichen Kundgebung und einem gemeinsamen Fest auf dem Münchner Königsplatz in die Bevölkerung, kündigte Forster an.

Weitere Informationen unter www.kab.de, , www.zusammengegenarmut.de und www.alternativgipfel.org.

© SZ vom 27.05.2015 / SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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