Pläne:Dorfen nimmt Kredit auf

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Die Grund- und Mittelschule soll saniert, ein Rathaus neu gebaut werden: Im laufenden Jahr kommen einige Kosten auf die Stadt zu.

Von Florian Tempel, Dorfen

Die Stadt Dorfen muss in diesem Jahr drei Millionen Euro Kredit aufnehmen. Der Schuldenstand wächst dadurch zum Jahresende auf 13 Millionen Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung erhöht sich auf 950 Euro. Das ist für eine Stadt wie Dorfen nicht exorbitant viel, liegt jedoch 37 Prozent über dem Durchschnitt ähnlich großer bayerischer Kommunen. Der Dorfener Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) verstand es aber, vor der Verabschiedung des städtischen Haushalts 2015 diesen Schuldenstand ins rechte Licht zurücken: "Wir müssen nicht in Sack und Asche gehen. Denn wir verwenden unsere Kreditmittel für notwendige Investitionen."

Vor allem ein Projekt kostet die Stadt viel Geld: Die fast 20 Millionen teure Generalsanierung der Grund- und Mittelschule an der Josef-Martin-Bauer-Straße. Die Renovierung des etwa 40 Jahre alten Schulgebäudes sei eine "Anforderung der Zeit", sagte Grundner, laufe "plan- und zeitgerecht, aber auch im Kostenrahmen". Ein weiteres Projekt, das die Stadt mehrere Millionen Euro kosten wird, ist der Neubau eines Rathauses. Unabsehbar ist derzeit, welche Beträge von der Stadt gefordert werden, wenn die Bahnüberquerungen im Zuge des Ausbaus der Bahnstrecke München-Mühldorf neu gebaut werden. Nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz ist eine Kommune dazu verpflichtet, ein Drittel der Kosten zu tragen. Die Höhe der Beiträge, die die Stadt Dorfen leisten muss, sind derzeit nicht zu beziffern. Ähnlich verhält es sich mit dem Kostenanteil, den die Dorfener für möglichst optimalen Lärmschutz an der Autobahn A94 für Schwindkirchen zahlen sollen.

"Auch wenn die Stadt finanziell nicht auf Rosen gebettet ist", sagte Grundner, könne die Kommune ihren Pflichtaufgaben gerecht werden und darüber hinaus noch "vieles, wenn auch nicht alles erledigen". Grundner verwies dabei unter anderem auf das Kulturhaus Jakobmayer: "Kunst und Kultur kommen nicht zu kurz."

Kämmerin Maria Bauer sagte, die Stadt habe "wenig Spielraum für freiwillige Aufgaben". Die bislang eingeführten Einrichtungen und Aufgaben ließen sich aber auf "gleichem Niveau halten". Dass man nun den Kredit aufnehmen müsse, sei eine vergleichsweise geringe Neuverschuldung, befand Bauer. In den vergangenen Jahren habe man vorsorglich etwa fünf Millionen Euro zurückgelegt, die nun für Investitionen verwendet werden. Zudem sei "das jetzige Zinsniveau ein Glücksfall", da Kommunalkredite derzeit weniger als ein Prozent Zinsen kosteten. Kritik äußerte Bauer am Landkreis Erding, der für seine Investitionen keine Kredite aufnimmt, was eine relativ hohe Kreisumlage bedinge und so Kommunen wie Dorfen belaste.

In den vergangenen Jahren hatten übergeordnete Aufsichtsbehörden die Stadt mehr oder minder gezwungen, Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen und eine Straßenausbaubeitragssatzung einzuführen, damit die städtischen Haushalte überhaupt genehmigungsfähig waren. Ähnliches bleibt Dorfen in diesem Jahr erspart. Kämmerin Bauer und Bürgermeister Grundner kündigten aber zwei Dinge an, die haushaltstechnisch wichtig seien und in 2015 angegangen werden sollen. Zum einen werde ein neues Feuerwehrkonzept erstellt. Zum anderen müssten die Beiträge für die Kindertagesstätten neu berechnet werden. Die Einnahmenseite zeigt, dass Dorfen weiterhin ein vergleichsweise geringes Gewerbesteueraufkommen hat. Die insgesamt 3,3 Millionen ergeben einen Pro-Kopf-Betrag von 233 Euro. Das ist weniger als die Hälfte dessen, was Kommunen in ähnlicher Größe einnehmen. Überdurchschnittlich ist das Aufkommen aus der Einkommensteuer. 578 Euro pro Einwohner sind 30 Prozent mehr als im Landesdurchschnitt.

© SZ vom 07.04.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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