Neufahrn:Pflügler scheitert knapp

Stellplatzsatzungsänderung sollte Anreize für Carsharing schaffen

Erst einmal ganz vom Tisch sind die Ideen von Verkehrsreferent Florian Pflügler (ÖDP), in Neufahrn über die Stellplatzsatzung Anreize für das Carsharing zu schaffen: Mit 14:10 Stimmen hat es der Gemeinderat abgelehnt, die Satzung zu ändern.

Momentan sind dort zwei Stellplätze pro Wohneinheit vorgeschrieben. Bei Um- und Ausbauten bestehender Gebäude gibt es die Möglichkeit, ersatzweise eine Ablösesumme von 12 500 Euro pro Stellplatz zu bezahlen. Pflügler wollte nun einen neuen Passus einarbeiten, wonach wahlweise und bis zu einem gewissen Umfang auch das Carsharing finanziell unterstützt werden könnte. Die Idee hatte beim Verkehrsführungskonzept für das Neubaugebiet im Neufahrner Osten bereits zu größeren Diskussionen geführt und war auch Thema in der Klausurtagung. Nun wurde erneut deutlich, dass eine Mehrheit im Gemeinderat ein alternatives Modell für die Stellplatzsatzung ablehnt. "Die Mobilität wird nicht nachlassen", erklärte etwa Josef Eschlwech (Freie Wähler). Gebe es weniger Stellplätze in einem Wohngebiet, würden die Fahrzeuge eben in den umliegenden Straßen abgestellt.

"Carsharing ist ein Erfolgsmodell", hielt Christian Meidinger (Grüne) dagegen, und Bürgermeister Franz Heilmeier (Grüne) sah die Chance, mit einer Satzungsänderung einen Anreiz zu schaffen. Das sei letztlich eine Glaubensfrage, meinte Burghard Rübenthal (CSU): "Das ist ähnlich wie bei der Frauenquote - da kann man dafür oder dagegen sein."

© SZ vom 09.02.2016 / bg - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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