Moosburg:Nein zum Klimaschutzbündnis

Es sind zum Beispiel Mitglieder aus Deutschland und aus Bosnien-Herzegowina dabei. Dann auch welche aus der Ukraine, den Niederlanden, Slowenien, Spanien, Frankreich oder Luxemburg. Insgesamt gehören dem Klimaschutzbündnis mehr als 1700 Städte, Gemeinden, Landkreise, Bundesländer, Provinzen und nicht staatliche Organisationen an. Moosburg gehört nicht dazu. Und das wird auch so bleiben. Der Stadtrat lehnte den Beschlussvorschlag aus der Verwaltung, dem Klimaschutzbündnis beizutreten, mit einer hauchdünnen 11:10-Mehrheit ab.

In dem Bündnis, so war in der Vorlage zu lesen, engagieren sich die Mitglieder für eine Verringerung der Treibhausgasemissionen, die Unterstützung indigener Völker sowie den Erhalt der Tropenwälder und ihrer biologischen Vielfalt. Ziel sei es, den CO2-Ausstoß alle fünf Jahre um zehn Prozent zu senken. Es gehe dabei um Eigenverantwortung und Selbstverpflichtung, überprüft würden die Aktivitäten der Mitglieder nicht. Man könne sich jedoch von der Bündnis-Geschäftsstelle beraten lassen und bekomme Material für Kampagnen zur Verfügung gestellt.

Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) betonte, sie stehe "im Grundsatz voll zu den Zielen". Nur im Moment "stimme ich keinen Maßnahmen zu, die nicht zwingend erforderlich sind - und das ist nicht zwingend erforderlich", sagte die Bürgermeisterin mit Blick auf die mit Arbeit ausgelastete Verwaltung und die angespannte Finanzsituation der Stadt. Den Jahresbeitrag für eine Mitgliedschaft im Klimaschutz-Bündnis solle man sich lieber sparen. Er beträgt 220 Euro.

© SZ vom 04.07.2016 / axka - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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