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Haushaltsentwurf:Luft nach oben

Oberding plant vorläufig mit 17,5 Millionen bei Gewerbesteuer

Auf rund 31 Millionen Euro beläuft sich der Entwurf für den Verwaltungshaushalt der Gemeinde Oberding, den Kämmerer Georg Neudecker in der jüngsten Gemeinderatssitzung vorstellte. Das sind rund 1,6 Millionen mehr als im Vorjahr. Die Gewerbesteuereinnahmen beließ Neudecker in der Höhe wie im letztjährigen Haushaltsentwurf: 17,5 Millionen. Er kündigte an, dass diese Zahl bis Jahresende wohl korrigiert werden müsse - nach oben, wie schon in den Vorjahren. Allerdings befürchtet er, dass Rekordmarken von 30 Millionen heuer nicht erreicht werden. Dafür aber sprudeln die Einkommens- und Umsatzsteuer kräftig.

Bei den Gewerbesteuereinnahmen liegt die Gemeinde seit Jahren im rekordverdächtigen zweistelligen Millionenbereich. 2016 zum Beispiel waren es 26,3 Millionen. Kämmerer Neudecker kalkuliert 2018 eher vorsichtig mit 17,5 Millionen. Die Summe werde sich sicher noch erhöhen, jedoch nicht so hoch wie in der Vergangenheit einpendeln, berichtete der Kämmerer. Dafür darf die Gemeinde an anderer Stelle mit kräftigen Mehreinnahmen rechnen: Die Einkommenssteuer ist mit knapp fünf Millionen Euro angelegt. Im Vergleich zum Vorjahr sind das rund 600 000 Euro mehr. Und bei der Umsatzsteuer macht die Gemeinde sogar einen Sprung um fast 800 000 Euro - rund 2,1 Millionen sind heuer dafür eingeplant.

Die Kreisumlage fällt mit einem Ansatz von rund 12,5 Millionen Euro immer noch sehr üppig aus, liegt aber rund 134 000 Euro unter dem Vorjahresbetrag. Der Entwurf sieht vor, dass dem Vermögenshaushalt rund sechs Millionen Euro zugeführt werden, die der Gemeinde dann für geplante Investitionen zur Verfügung stehen.

Eine deutliche Aufstockung ist beim Punkt Verkehrsüberwachung eingeplant. Die Gemeinde will künftig die Falschparker und Raser öfter als bisher kontrollieren. 2017 habe die Gemeinde rund 40 000 Euro durch die Kommunale Parküberwachung eingenommen und rund 40 000 Euro für die Überwachungsdienste ausgegeben. Gewinn mache die Gemeinde also keine, "es läuft auf die Schwarze Null raus", erklärte Bürgermeister Bernhard Mücke (CSU). Aufgrund der erhöhten Stundenzahl ist für 2018 ein Betrag von 110 000 Euro bei den Ein- und Ausgaben vorgesehen.

Beim Schulkindergarten hat sich laut Neudecker die Zahl der Kinder verdoppelt. Folge: Einnahmen und Ausgaben sind gestiegen. Oberding geht mit Einnahmen aus Gebühren und staatlichen Zuschüssen von 69 900 Euro aus, die Ausgaben belaufen sich auf 141600 Euro (letztes Jahr waren 110300 Euro veranschlagt).

Wie es mit dem Gemeindearchiv ohne den kürzlich im Alter von 82 Jahren verstorbenen langjährigen Gemeindearchivar Georg Gruber weitergeht, das steht noch nicht fest. Ein Nachfolger ist jedenfalls noch nicht gefunden, doch für die Kostenstelle sind heuer auf jeden Fall 12200 Euro eingestellt, dieselbe Summe wie 2017. Der Gemeinderat genehmigte den Entwurf des Verwaltungshaushalts ohne Nachfrage und einstimmig. Der Entwurf für den Vermögenshaushalt, der im Februar im Gremium abgesegnet wurde, umfasst 14, 7 Millionen Euro.