Grafing/Ebersberg:Hop oder Top bei Berufsschulbau

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Kreistag und Grafinger Stadtrat entscheiden über Kostenaufteilung

Von Thorsten Rienth/Wieland Bögel, Grafing/Ebersberg

Wichtige Play-Off-Spiele finden im Sport oft parallel statt. Keiner soll einen Vorteil haben, weil er das Ergebnis des jeweils anderen Spiels vor dem Anpfiff seines eigenen kennt. Diese Praxis machen sich Dienstag, 22. Oktober, Landkreis und Stadt Grafing zunutze. Sie entscheiden nämlich an diesem Tag gleichzeitig in nichtöffentlichen Sitzungen über die Aufteilung der Grundstückskosten für die geplante Grafing Bahnhofer Berufsschule.

Nach Informationen der SZ sieht die in den vergangenen Monaten zwischen Landratsamt und Rathaus ausgehandelte Vereinbarung folgendes vor: Rund eine Viertelmillion Euro soll die Stadt Grafing in Form der Zinskosten für die Zwischenfinanzierung von Ausgleichsflächen übernehmen. Mit rund einem Sechstel beteiligt sich die Stadt an den Erschließungskosten des Areals. Hinzu kommt noch die Differenz zwischen An- und Weiterverkauf der Ausgleichsflächen. Unterm Strich, so heißt es, soll Grafing zwischen 750 000 und einer Million Euro beisteuern. Auf den Landkreis entfiele ein mittlerer einstelliger Millionenbetrag.

Was der Kreistag entscheidet, gilt final. In Grafing müsste nach dem Bauausschuss auch noch der Stadtrat zustimmen. Der folgt zwar in aller Regel der Empfehlung aus der Vorberatung. Nur lässt es sich eben nicht mit Sicherheit sagen. Versagt eines der Gremien die Zustimmung wäre das für den jeweiligen Vorsitzenden, also CSU-Landrat Robert Niedergesäß respektive Grafings Grünen-Bürgermeisterin Angelika Obermayr, ziemlich unangenehm. Stimmten die Gremien dagegen zu, können sich beide als Macher der ersten Berufsschule im Landkreis feiern. Letzteres Szenario dürfte Landrat wie Bürgermeisterin zum beginnenden Kommunalwahlkampf ganz recht sein: Niedergesäß möchte als Landrat wiedergewählt werden, Obermayr als Grafinger Bürgermeisterin. Doch für wen der beiden ist die Vereinbarung besser?

Einerseits ist der Deal weit weg vom ursprünglichen Ansinnen des Landkreises, Grafing solle genau die Hälfte der Grundstückskosten übernehmen. Genauso so weit weg liegt jedoch auch die einstige Grafinger Position, sich am Grunderwerb überhaupt nicht zu beteiligen. Beide Seiten haben also spürbar Abstriche ihrer anfänglichen Positionen in Kauf nehmen müssen - womit aber auch beide ihr Gesicht wahren.

Zudem stellt sich die Frage, wie relevant die Kostenaufteilung für die Entscheider der Kreis- und Stadträte überhaupt ist. In beiden Gremien scheint teils deutlich die Haltung zu überwiegen, dass die genauen Zahlen so wichtig gar nicht seien. Zentraler sei doch das große Ganze - die vielbeschworene Attraktivität von Landkreis und Stadt als Bildungsstandort.

Stimmen die Gremien zu, wäre dies für die Umsetzung des Berufsschul-Projekts ein großer Schritt. Ein entsprechendes Votum kommt dennoch keiner finalen Entscheidung gleich. Das Vorhaben muss erst noch durch die Bauleitplanung. Im Rahmen der sogenannten Öffentlichkeitsbeteiligung können sich die Grafinger ihre Bedenken äußern. Bislang verhielten die sich ziemlich ruhig. Die Frage ist, ob das auch so bleibt, wenn einmal im Rathaus die kompletten Pläne aushängen.

© SZ vom 15.10.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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