Gemeinderat Neufahrn:Wegen der Startbahn

Funke und Aichinger nennen Gründe für Fraktionswechsel

Die bisherigen FDP-Gemeinderäte Markus Funke und Christopher Aichinger, die ihren Wechsel zu den Freien Wählern eben erst angekündigt haben, werden womöglich schon an der Feriensitzung mit ihrer neuen Fraktion teilnehmen. Man versuche, den Übertritt bis zum 26. August "formell hinzubekommen", erklärte der geschäftsleitende Beamte Eduard Sczudlek. Auswirkungen hat das auf die Zusammensetzung der Ausschüsse. Im Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss bekommen die Freien Wähler einen Sitz dazu. Im Verwaltungs- und Personalausschuss sowie im Finanzausschuss profitiert die unbeteiligte CSU. Sczudlek erklärt das mit der Berechnungsarithmetik des Hare-Niemeyer-Verfahrens.

Inzwischen haben sich Funke und Aichinger zu ihren Beweggründen geäußert und erklären den Wechsel mit vielen "gemeinsamen Schnittmengen": Die Gemeinderatsliste der FDP war zuletzt immer eine offene Liste mit Bewerbern, die nicht zugleich Parteimitglieder waren. So etwas sei mit enormem zeitlichen Aufwand verbunden. Zudem seien sie "vielen landes- und bundespolitischen Ansichten der FDP ohnehin nicht zugetan". Vor allem die Uneinigkeit beim Thema dritte Startbahn "schließt eine weitere Zusammenarbeit kategorisch aus". Da sie bei Wahlen "fast ausschließlich Persönlichkeitsstimmen ernten konnten", gehen sie davon aus, dass die Wähler sie unabhängig von der Fraktion "im Gemeinderat sehen wollen".

© SZ vom 26.07.2019 / bg - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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