Dorfen: Debatte um Ortsumgehung:Unumgängliche Expertise

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Die Einwände der Dorfener gegen die Ortsumgehung durch das Isental sind zahlreich: 940 Schreiben sind im Rathaus eingegangen. Nun muss der Stadtrat doch Gutachten in Auftrag geben.

Florian Tempel

Der Stadtrat Dorfen wollte bei der Vorplanung einer Ortsumgehung sparen und hatte deshalb beschlossen, sich noch vor der Vergabe von Planungsgutachten Einwendungen von Bürgern und Behörden anzusehen. Nun zeigte sich, dass das so nicht funktioniert. Die Gutachten, die geschätzt 65.000 Euro kosten werden, müssen doch vor einer weiteren Bewertung erstellt werden.

Idyllischer Winkel: Gegen die Ortsumfahrung durch das Isental sind 940 Schreiben von Dorfener Bürgern im Rathaus eingegangen. (Foto: Peter Bauersachs)

Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) gab im Stadtrat bekannt, dass alle so genannten Träger öffentlicher Belange keine verwertbare Stellungnahme zum Projekt abgegeben haben. Im ersten offiziellen Planungsschritt hatte der Stadtrat bislang lediglich eine grobe Trasse im Flächennutzungsplan einzeichnen lassen. Auf diese "Änderung des Flächennutzungsplans" konnten Privatleute und Behörden mit Einwendungen und Stellungnahmen reagieren.

Die Dorfener Bürger taten das ausgiebig: 940 Schreiben gegen die Ortsumfahrung durch das Isental zwischen dem westlichen Stadtrand Dorfens und dem Ortsteil Oberdorfen gingen bis zum 6. September im Rathaus ein. Grundner sagte, die Bürger-Einwendungen befassten sich "mit verschiedensten Themenkomplexen und verschiedensten Argumentationen". Ganz anders seien hingegen die Stellungnahmen der Behörden, wie zum Beispiel der Naturschutzbehörde am Landratsamt oder des Wasserwirtschaftsamts ausgefallen. Alle Behörden verwiesen darauf, dass sie gar nichts sagen könnten, weil die bisherigen Planungen viel zu ungenau seien.

Lediglich auf der Basis eines im Flächennutzungsplan grob eingezeichneten Trassenkorridors könnten sie sich nicht äußern. Grundner ließ ein angeblich exemplarisches Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde am Landratsamtauf die Leinwand im Sitzungssaal projizieren, in der zu lesen war, eine behördliche Stellungnahme sei "in diesem Verfahrensschritt (...) nicht in Ansätzen möglich". Grundner sagte weiter, deshalb sei es nun doch notwendig, zunächst detaillierte Gutachten einzuholen. Außerdem brauche auch der Stadtrat "Daten und Fakten, die uns eine seriöse Abwägung" der Einwände und Bedenken der Bürger und Behörden überhaupt ermöglichten. Sollte diese Abwägung negativ, also gegen die geplante Trasse ausfallen, werde es keine Bürgerabstimmung über das Projekt geben.

Michaela Meister (SPD) räumte ein, das habe "eine gewisse Logik". Wie mehrere andere Stadträte bemängelte sie jedoch, dass sie die wenn auch inhaltlich angeblich lapidaren Stellungnahmen der Behörden nicht zu Gesicht bekommen habe. Auch Umweltreferent Gerald Forstmaier und Dorette Sprengel (beide GAL), sagten, sie wollten sich selbst ein Bild machen, bevor die Entscheidung, nun doch erst die Gutachten in Auftrag zu geben und deren Ergebnis abzuwarten, im Stadtrat gefällt werde. Achim Steiger (ÜWG) befand das auch im Sinne einer "vertrauensbildenden Maßnahme" für sinnvoll. Die Entscheidung über die Vergabe der Gutachten wurde daraufhin vertagt.

© SZ vom 06.11.2010 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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