Bürgermeisterwahl in Eching:Die letzte Sonderschicht

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Falls SPD-Kandidat Sebastian Thaler Chef im Echinger Rathaus werden sollte, will er bereits in vier Jahren von seinem Amt zurücktreten. Dann könnte der Bürgermeister wieder zusammen mit dem Gemeinderat gewählt werden

Von Klaus Bachhuber, Eching

Voraussichtlich werden die Echinger heuer zum letzten Mal zu einer Sonderschicht an die Wahlurnen gerufen. Bürgermeisterkandidat Sebastian Thaler (SPD) hat versprochen, trotz eines Mandats bis 2022 schon 2020 zurücktreten zu wollen, um die Bürgermeisterwahl wieder mit der allgemeinen Kommunalwahl von Gemeinderat, Landrat und Kreistag zu vereinen. Kontrahent Thomas Kellerbauer (CSU) will die Option nicht ausschließen. Obwohl dazu eine juristische Unreinheit angewendet werden muss, hat das Landratsamt als Kommunalaufsicht bereits angesagt, es nicht nur zu dulden, sondern sogar ausdrücklich zu begrüßen.

Seit dem Rücktritt von Bürgermeister Joachim Enßlin 1992 nach seiner Berufung zum Münchner Messemanager findet die Bürgermeisterwahl in Eching abseits der Kommunalwahlen statt. Obwohl die Bayerische Staatsregierung 2008 die Wahlordnung veränderte, um diese vielerorts eingetretenen außertourigen Wahlen wieder zu vereinen, blieb Eching weiter außerhalb der Norm. Denn auch nach neuer Gesetzeslage muss eine wählbare Amtszeit mindestens vier Jahre betragen und die wird in Eching zwischen dem Amtsantritt des Bürgermeisters zum 1. September 2016 und dem potenziell regulären Dienstbeginn am 1. Mai 2020 um vier Monate verpasst.

Sebastian Thaler, Bürgermeisterkandidat der SPD, hat in einer Wahlveröffentlichung nun angekündigt, im Falle eines Erfolgs am 3. Juli "meinen 'Stuhl' nach vier Jahren zur nächsten turnusmäßigen Kommunalwahl wieder zur Wahl zu stellen". Für ihn gehörten "Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen einfach zusammen", dazu verursache "jede zusätzliche Wahl unnötige Kosten in beträchtlicher Höhe".

Thomas Kellerbauer (CSU) sagte auf Anfrage, auch er halte "die Synchronisierung von Bürgermeister- und Kommunalwahl für sinnvoll". Der zusätzliche Kostenaufwand könne eingespart werden, findet er. Zudem würden "getrennte Termine von Gemeinderatswahl und Bürgermeisterwahl leider mehr Wahlkampf in die Gemeinderatsgremien bringen". Eine konkrete Zusage gab er allerdings nicht. Eine Entscheidung sei "dann zu treffen, wenn die Nominierungsversammlungen für die Kommunalwahl 2020 anstehen".

Gewählt wird der neue Bürgermeister am 3. Juli nun bis zum 31. August 2022. Demnach müsste er zum Jahresanfang 2020 zurücktreten und sich bei der Kommunalwahl im März 2020 erneut zur Wahl stellen. Das Landratsamt hat auf Anfrage bereits ausdrücklich klargestellt, dass dieser Verfahrenstrick "von Seiten der Kommunalaufsicht begrüßt wird, wenn die Kandidaten tatsächlich die Harmonisierung anstreben und vorzeitig zurücktreten".

Neben dem Aufwand und den Kosten für die Gemeinde ist der zusätzliche Aufwand vor allem für die politischen Gruppierungen beträchtlich. Es ist ein offenes Geheimnis, dass speziell die kleinen Gruppierungen wie Grüne oder "Echinger Mitte" auf eigene Kandidaten zur Bürgermeisterwahl verzichtet haben, weil der erneute Wahlkampfaufwand nur zwei Jahre nach der Gemeinderatswahl finanziell und personell über ihre Kräfte gegangen wäre. Bei synchronen Wahlterminen hingegen ist es wiederum fast Pflicht für jede Gruppierung, einen Bürgermeisterkandidaten zu stellen, da sie ansonsten in der Wählerwahrnehmung drastisch verliert. Für die "Bürgermeisterpartei" schließlich ist der amtierende Bürgermeister auf der Kandidatenliste des Gemeinderats ein absoluter Stimmenfänger, der meist einen bis zwei zusätzliche Sitze für seine Farben holt, obwohl er im Falle der Wahl zum Bürgermeister das Mandat dann ja nicht antritt.

Bei Rolf Lösch als Nachfolger Enßlins stand ein vorzeitiger Rücktritt nie zur Debatte, da er aus Altersgründen nur eine Mandatsperiode zur Verfügung stand. Josef Riemensberger, der seit 1998 dreimal gewählt wurde, hat stets auf sein Recht verwiesen, auf sechs Jahre gewählt zu sein.

© SZ vom 26.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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