Realschule Vaterstetten:Haar will raus aus dem Zweckverband

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Bei der Sitzung des Vaterstettener Realschulzweckverbandes wird erneut über dessen Auflösung diskutiert. Weil Haar eine eigene Realschule bekommen soll, will Bürgermeisterin Müller nicht für die Erweiterung in Vaterstetten bezahlen.

Von Wieland Bögel, Vaterstetten/Haar

Über manche Paare sagt man, sie würden nur wegen der Kinder noch zusammenbleiben. Ein wenig ist dies auch beim Zweckverband der Realschule Vaterstetten so. Dieser besteht im Gegensatz zu einem Ehepaar zwar sogar aus vier Mitgliedern - den Landkreisen Ebersberg und München sowie den Gemeinden Grasbrunn und Haar - Trennungsgelüste gibt es aber auch dort. Denn Haar würde sich offenbar lieber heute als morgen aus dem Zweckverband verabschieden, zumindest wenn es nach Bürgermeisterin Gabriele Müller (SPD) geht. Aktuell ist dies freilich nicht möglich, da viele Haarer Kinder in Vaterstetten die Realschule besuchen - derzeit sind es knapp 170. Doch bald könnten diese in der Heimatgemeinde unterrichtet werden, spätestens dann könnte die Scheidung anstehen.

Auslöser für Müllers Überlegungen war die in der jüngsten Zweckverbandsversammlung vorgestellte neue Kostenverteilung, die eigentlich ganz im Sinne der beiden Münchner Gemeinden sein dürfte. Denn deren Anteile an Umbau- und Sanierungskosten an der Schule übernimmt künftig der Landkreis München. Aber keine Neubaukosten, monierte Müller, somit müsste sich Haar an der derzeit laufenden Schulerweiterung beteiligen. Diese wird um die 12,2 Millionen Euro kosten, abzüglich Fördermittel blieben noch rund zehn Millionen, die die Verbandsmitglieder tragen müssten. Nach dem derzeit geltenden Verteilungsschlüssel entfielen etwa 1,5 Millionen Euro auf die Gemeinde Haar - zu viel nicht nur für die Bürgermeisterin.

Die Satzung regelt nicht, wie ein Ausstieg aussehen könnte

"Die Neigung in meinem Gemeinderat ist gering, sich an dieser Maßnahme zu beteiligen", so Müller. Denn es sei nicht sicher, ob Haar überhaupt viel Nutzen aus seiner Investition in Vaterstetten ziehe, schließlich sei in Haar eine neue Realschule geplant. Für diese, so Müller weiter, werde wohl ein neuer Zweckverband entstehen, "es ist für uns aber nicht sinnvoll, in zwei Zweckverbänden zu sein", was bedeutet: Haar wird über kurz oder lang aus der Vaterstettener Realschule aussteigen.

Müller verlangte auch, dass der Zweckverband klären soll, wie der Ausstieg eines Mitgliedes finanziell kompensiert wird, also ob etwa die verbleibenden Mitglieder dessen Anteil abkaufen müssen. Eine Frage, auf die die Satzung keine eindeutige Antwort gebe, meinte Johannes Dirscherl vom Ebersberger Landratsamt. Tatsächlich regelt die Satzung nur die finanziellen Folgen einer Auflösung des Zweckverbandes. In diesem Fall muss der dann zuständige Schulträger den Verbandsmitgliedern eine Entschädigung nach Zeitwert und ihrer Beteiligung an den Erstellungskosten für die Schulbauten zahlen.

Die Schule in Haar ist genehmigt, nach einem Grundstück wird noch gesucht

Unterstützung für Müller kam von der Münchner SPD-Kreisrätin und stellvertretenden Landrätin Annette Ganssmüller-Maluche. Sie kritisierte, dass es eine entsprechende Kalkulation noch nicht gibt, "das betrifft die Zukunft des Zweckverbandes und hätte schon längst vorliegen müssen". Schließlich sei die Haarer Realschule längst genehmigt, und auch bei der Suche nach einem Grundstück sei wohl bald mit einem Ergebnis zu rechnen, "das geht in die Zielgerade".

Überlegungen, wie es mit dem Zweckverband weiter geht, seien natürlich sinnvoll, sagte Ebersbergs Landrat Robert Niedergesäß (CSU), "aber ich sehe hier keinen Grund zur Hektik". Der Meinung war auch sein Münchner Amtskollege Christoph Göbel (CSU): "Die neue Schule steht ja nicht über Nacht da, wir sollten nichts übers Knie brechen." Er erinnerte auch daran, dass die Gemeinde Haar kürzlich eine Anfrage gestellt hatte, die Realschulplanung "um Jahre zu verschieben". Ein Vorgehen, das er selbst zwar für nicht nötig erachte, so Göbel, "ich werde den Gremien empfehlen, dagegen zu stimmen", was aber zeige, dass es derzeit noch keine Basis gebe, auf der man über einen Ausstieg Haars aus dem Zweckverband verhandeln könne.

Niedergesäß verwies darauf, dass auch eine Erweiterung des Zweckverbandes um die neue Realschule samt der geplanten Fach- und Berufsoberschule möglich sei. Doch auf jeden Fall müsse man zunächst die finanziellen Auswirkungen beider Varianten genau klären, so Niedergesäß, und dazu gebe es derzeit einfach zu wenige Fakten: "Wir nehmen die Entwicklungen gespannt zur Kenntnis und harren der Dinge, die da kommen mögen." Bis diese dann kommen, wird man wohl zusammenbleiben im Zweckverband - wegen der Kinder.

© SZ vom 20.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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