Zorneding:Investieren und trotzdem sparen

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Zorneding will bis 2017 Rücklagen von acht Millionen Euro anhäufen

Bürgermeister Piet Mayr (CSU) sprach im Gemeinderat von einem "Vorbereitungshaushalt", SPD-Fraktionssprecher Werner Hintze nannte die Zahlen gar "unspektakulär". Ohne große Diskussion hat das Gremium denn auch die Finanzplanung für das laufende Jahr verabschiedet. Lediglich die Grünen verweigerten ihre Zustimmung. Fraktionssprecher Helmut Obermaier nannte entscheidende Einnahmen im Vermögenshaushalt "nicht abgesichert".

Unspektakulär wirkt die Planung, weil es keine Großprojekte in der Gemeinde gibt, die Millionen schlucken. Die Lifte am Bahnhof sind gestrichen, die Geothermie ist geplatzt. In diesem Jahr gebe es darum "Investitionen in die Sicherheit", wie Mayr sagte: Die Feuerwehrhäuser würden für insgesamt eine Million Euro ertüchtigt, ein neues Fahrzeug für knapp eine halbe Million Euro wurde angeschafft. Hinzu kommt die fällige Sanierung des AWO-Kinderhauses in der Lärchenstraße, die bis zu 1,5 Millionen Euro kosten wird. Wir haben den Rekordhaushalt von 2015 noch einmal gesteigert", sagte Mayr angesichts eines Gesamtvolumens von knapp 26,5 Millionen Euro und damit 4,5 Millionen mehr als im Vorjahr. Trotz der geplanten Investitionen würden die Rücklagen wieder steigen, zum Jahresende auf 7,5 Millionen Euro, im nächsten Jahr dann auf mehr als acht Millionen Euro. Laut Mayr aber "kein Anlass zu Euphorie und Überschwang". Es stünden in Form der möglichen Planungen und Projekten aus dem Energienutzungsplan, dem Breitbandausbau und dem Bau von günstigem Wohnraum "große Herausforderungen vor der Tür".

Das Kinderhaus der Arbeiterwohlfahrt in der Lärchenstraße soll für 1,5 Millionen Euro saniert werden. (Foto: Peter Hinz-Rosin)

Helmut Obermaier (Grüne) beanstandete just wegen des geplanten Baus von sozialem Wohnraum die im Haushalt veranschlagten Einnahmen in Millionenhöhe aus Grundstücksverkäufen. "Ich denke nicht, dass diese Verkäufe eine Mehrheit im Gemeinderat finden", sagte er. Deshalb sei es nur konsequent, dass die Grünen-Fraktion auch die Finanzplanung ablehne. Grüne, SPD und Freie Wähler hatten bereits vor eineinhalb Jahren eine Vorlage für den Gemeinderat zur Umsetzung günstigen Wohnraums ausgearbeitet. Noch immer gibt es keinen Beschluss.

Während die CSU sowie die Freien Wähler die Haushaltsplanungen weitgehend unkommentiert ließen - Sylvia Boher (CSU) dankte der Verwaltung für die Arbeit - holte SPD-Fraktionssprecher Werner Hintze zu einem Rundumschlag aus - gegen die CSU und insbesondere gegen Sylvia Boher. Deren "unsägliche Einlassungen" im CSU- Ortsblatt Zorneding Report seien "hässlich, aber für Kenner keine Überraschung" gewesen. Verschlimmert habe die Lage die "wachsweiche Reaktion der CSU". Es stoße ihm übel auf, sagte Hintze, dass die Christsozialen seit den Geschehnissen, die letztlich dazu führten, dass der schwarze Pfarrer die Gemeinde nach Morddrohungen verließ, sich "bis heute auf allen Ebenen ausschließlich Sorgen um ihr eigenen Ansehen" mache. "Von unserer Gemeinde ist nie die Rede." Dabei könne man die Höhe des Schadens - vor allem auch den wirtschaftlichen Schaden - noch gar nicht abschätzen. "Welche renommierte Firma auf Standortsuche im Raum München möchte wohl auf absehbare Zeit mit Zorneding in Verbindung gebracht werden?" fragte Hintze und schob nach: "Ich bin da nicht gerade optimistisch. Er hält aber gerade die Ansiedlung neuer Unternehmen für wichtig, sind doch die Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Jahr nur um 10 000 Euro gestiegen.

© SZ vom 30.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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