Winters Erbe:Aufräumen und Abrechnen

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Markt Schwabens SPD-Bürgermeister Hohmann rechnet mit seinem Vorgänger ab - Parteifreund Bernhard Winter,

Wieland Bögel

Rückblickend sei 2011 vor allem ein "turbulentes Jahr" gewesen, so Markt Schwabens Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) am Donnerstag beim Neujahrsstammtisch seiner Partei. Gleich nach seiner Wahl zum neuen Rathauschef der Marktgemeinde habe er ohne große Einarbeitungszeit sein Amt angetreten. "Ich kam nicht mal dazu, bei mir aufzuräumen. Bis August sah meine Wohnung aus wie ein Wahlbüro."

Aufgeräumt oder zumindest damit begonnen hat Hohmann dagegen in seiner neuen Wirkungsstätte - und es habe sich gezeigt, wie nötig das war. "Relativ schnell kam der Haushalt, die Ernüchterung und der Einbruch", fasste Hohmann seine ersten Arbeitswochen als Gemeindeoberhaupt zusammen.

Ohne dessen Namen zu nennen, machte der neue Bürgermeister seinen Amtsvorgänger Bernhard Winter für die derzeitigen finanziellen Schwierigkeiten Markt Schwabens verantwortlich: "Verwaltung und Bürgermeister haben in der Vergangenheit immer irgendwas gebaut, weil dadurch steht man eben immer in der Zeitung. Es scheint die Leitschnur zu sein, dass man nur etwas darstellt, wenn man etwas hinstellt." Diese Bauwut sei aber nicht nur die Schuld seines Vorgängers, sondern auch eine Folge der Zuschusspolitik von Bund und Land. Denn dadurch würden die Kommunen "verführt zuzulangen", bekämen neue Gebäude praktisch zum Nulltarif, die finanziellen Folgen seien aber oft unbezahlbar.

Derzeit habe die Gemeinde eine Reihe von Liegenschaften "an der Backe", die durch hohe Unterhalts- und Sanierungskosten den Haushalt extrem belasteten, sagte Hohmann. So seien etwa Hallenbad und Sportpark "ein Fass ohne Boden". Und auch in den Unterbräu stecke die Gemeinde "immer mehr Geld rein". Denn der Ausbau zum Bürgersaal sei nicht von der Qualität, "wie wir gedacht haben", so Hohmann.

Auch habe sich die Verwaltung in der Vergangenheit zu wenig um die Instandhaltung der Gemeindeimmobilien gekümmert, beklagte der Bürgermeister. Mögliche Einsparungen habe man nie verfolgt. Deshalb werde es die wichtigste Aufgabe des kommenden Jahres sein, zunächst einmal zu ermitteln, wo die "Sickergruben" sind, in denen das Geld verschwindet. Dazu möchte Hohmann zunächst eine genaue Kostenstruktur der kommunalen Liegenschaften erstellen lassen. Anschließend müsse man sich überlegen, wo gespart werden könne.

Hohmann verschwieg auch nicht, dass dazu unter Umständen schmerzhafte Einschnitte möglich seien. Die Analyse könne durchaus ergeben, dass "wir gewisse Liegenschaften nicht mehr finanzieren können". Doch alles sei besser, als so weiter zu machen wie bisher. Wenn sich der Gemeinderat nicht auf Einschnitte verständige, drohe die Gemeinde letztendlich von der Kommunalaufsicht des Landratsamtes unter Zwangsverwaltung gestellt zu werden. Damit aber verliere die Politik jede Einflussmöglichkeit, warnte Hohmann. Dann entscheide das Landratsamt, was in Markt Schwaben allenfalls "nice to have" sei. "Die machen uns vielleicht das Hallenbad oder den Sportpark zu."

© SZ vom 07.01.2012 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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