Wegen neuer Farbgestaltung:Klärungsbedarf zu Klinik-Umbau

SPD-Fraktion fragt beim Landrat wegen ungeplanter Zusatzkosten nach

Ungeplante Zusatzkosten in Höhe von 63 000 Euro sollen beim aktuell laufenden Umbau der Kreisklinik entstanden sein, weil die Farbgestaltung der Patientenzimmer noch einmal geändert wurde - nachdem ein Teil der Zimmer bereits ausgestattet war. Die SPD im Kreistag hat hierzu nun eine Anfrage an den Landrat gestellt, es bestehe Klärungsbedarf, so die beiden Unterzeichner, Fraktionssprecher Albert Hingerl und Landtagsabgeordnete und Kreisrätin Doris Rauscher.

Die SPD weist darauf hin, dass in den Patientenzimmern bereits angebrachte Verkleidungselemente durch Varianten in anderen Farben ersetzt werden sollten. Es handle sich um Teile der Innenausstattung, "die zuvor von Baugremium, Architekt, Planer sowie Vertretern mehrerer Abteilungs- und Projektleiter beauftragt wurden", merkt die SPD an. Zusätzlich sei nun geplant, Rammschutzelemente zu verbauen, die nicht Teil des ursprünglichen Auftrags gewesen seien.

Daher haben die SPD-Politiker eine Reihe von Fragen an den Landrat, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Kreisklinik ist. Wissen wollen die Sozialdemokraten beispielsweise, wer die Entscheidung zur Beseitigung der ursprünglichen Innenausstattung getroffen habe, und ob der Veranlasser befugt gewesen sei, dies zu veranlassen. Außerdem fragt die SPD danach, wer die entstandenen Mehrkosten zahlen soll, und welche Handlungsspielräume der Landrat sehe, solche Vorgänge künftig zu unterbinden.

Tatsächlich ist die finanzielle Situation der Kreisklinik inzwischen nicht mehr so positiv wie noch vor ein paar Jahren. In den vergangenen beiden Jahren hat die Klinik deutliche Defizite gemacht. Der Landkreis hat sich verpflichtet, nach fünf Jahren Verluste auszugleichen, falls sie die Klinik nicht selbst wieder hereinwirtschaften kann.

© SZ vom 20.02.2019 / moo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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