Vaterstetten:Schnelles Geld

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Vaterstetten nimmt 2015 insgesamt 10 000 Euro aus Strafzetteln ein

Von Wieland Bögel, Vaterstetten

Falschparker und Raser gehören nicht unbedingt zu den Sympathieträgern - sie tragen aber dennoch Positives zum Gemeinwesen bei. Und zwar in Form von Bußgeldern, ganze 126 213 Euro konnte die Gemeinde Vaterstetten im vergangenen Jahr so einnehmen. Der Gewinn fällt indes deutlich geringer aus, doch immerhin gibt es einen: Nach Abzug der Ausgaben für die kommunale Verkehrsüberwachung verbleibt der Gemeinde ein Überschuss von 10 064 Euro.

Die Bürger der Großgemeinde nahmen es mit den Regeln auf den Straßen schon einmal genauer: Voriges Jahr mussten die Verkehrswächter insgesamt 8065 Mal den Strafzettelblock zücken, das sind rund 500 Tickets mehr als noch 2014, erläuterte Manfred Weber, im Bauamt zuständig für Straßenverkehrsrecht, nun im Verkehrsausschuss. In etwa gleich geblieben ist die Zahl der Parkvergehen, in 540 Kontrollstunden, 25 weniger als 2014, wurden 4052 Verstöße festgestellt, das sind gerade einmal 23 Falschparker mehr als im Jahr zuvor. Die Zunahme ist also fast vollständig auf Verstöße im fließenden Verkehr, also das Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit, zurückzuführen. Besonders oft blitzt es in der Zugspitz- und der Heinrich-Marschner-Straße sowie der Ortsdurchfahrt Parsdorf aus Richtung Neufarn. Insgesamt 593 Stunden und damit acht Stunden mehr als im Vorjahr wurde die Einhaltung des Tempolimits in der Gemeinde kontrolliert, 4013 Autofahrer waren zu schnell, im Jahr 2014 waren es noch 3490.

Mit dieser Zunahme ist auch ein Plus bei den Einnahmen verbunden. Haushaltslöcher indes werden mit den Einkünften nicht gestopft, sie fließen komplett in Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. So konnte ein Teil der Aufwandsentschädigung für die Schulweghelfer bezahlt werden, diese betragen derzeit zehn Euro pro Schülerlotse und Stunde und summieren sich auf 31 250 Euro im Jahr. Des weiteren haben die Verkehrssünder zur Anschaffung von Ersatzteilen für die Fahrräder der Jugendverkehrsschule, eines Verkehrs-Displays in der Purfinger Straße sowie der Erneuerung von Straßenmarkierungen beigetragen.

Eine gute Investition, befand Jo Neunert (SPD), aber was zunächst erfreulich klinge, sei in Wahrheit eher unerfreulich, "weil die Bürger die Straßenverkehrsordnung nicht ernst nehmen". Er regte an, zumindest einen Teil der Überschüsse dafür zu verwenden, die Kontrollen auszuweiten. Gegenrede kam von Herbert Uhl (FW), er bezeichnete das als "Milchmädchenrechnung". Schließlich koste mehr Überwachung auch mehr Geld, und wenn sich die Autofahrer dann an die Regeln hielten, mache man Verluste. "Aber genau das wollen wir doch erreichen, dass sich die Leute an die Regeln halten", so Neunert. "Es geht schließlich um die Sicherheit", ergänzte sein Fraktionskollege Sepp Mittermeier, "wenn wir hier in die roten Zahlen rutschen, wäre es ein Erfolg".

Roland Meier (FW) schlug vor, nicht nur bei Falschparkern und Rasern, sondern bei "denen mit dem Handy am Ohr" zu kassieren. Renate Will (FDP) störte sich vor allem an der ständigen Missachtung der Rechts-vor-Links-Regelungen auf den Gemeindestraßen. Außerdem gebe es auch bei Radlern noch einigen Nachholbedarf in punkto Verkehrssicherheit, so Will, und regte an, auch hier die kommunale Verkehrsüberwachung aktiv werden zu lassen.

"Das dürfen wir leider nicht", beschied Weber, denn für die Ahndung all dieser Verstöße sei ausschließlich die Verkehrspolizei zuständig. Was den Anstieg der Zahl an Strafzetteln für Raser betrifft, vermutet Weber als Ursache eher eine verbesserte Technik als ein verschlechtertes Bewusstsein für Verkehrsregeln. Im vergangenen Jahr habe die Verkehrsüberwachung neue Geräte bekommen, mit denen genauere Messungen und schärfere Fotos möglich seien.

Der Ausschuss beschloss, die Verkehrsüberwachung in gewohnter Form beizubehalten und die Einnahmen weiter in Verkehrssicherheitsprojekte zu investieren. Bei den Einnahmen ist übrigens noch Luft nach oben: Der Rekord aus dem Jahr 2012 liegt bei 39 201 Euro.

© SZ vom 07.03.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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