Vaterstetten:Planlos in Baldham

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Ausschuss hebt Bebauungsplan an der Zugspitzstraße auf

Bürgermeister Georg Reitsberger gilt als profunder Kenner der Ortsgeschichte. Dies konnte er auch jüngst wieder im Bauausschuss unter Beweis stellen. Das Gremium hatte darüber zu entscheiden, ob ein alter Bebauungsplan mit dem etwas merkwürdigen Namen "Dorsch-Dosch-Gebiet" ersatzlos gestrichen werden sollte. Der Name, so der Bürgermeister, leitet sich von Ludwig Dorsch, Königlicher Hofkellermeister in München, ab, der zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts in Vaterstetten ein Wochenendhäuschen samt Jagdrevier besaß. Dieses Jagdgebiet wurde im Laufe der Jahrzehnte zum Wohngebiet und Anfang der 1950er Jahre mit einem Bebauungsplan versehen. Sein Geltungsbereich erstreckt sich etwa im Bereich des Dreiecks Zugspitz-, Schubert- und Beethovenstraße.

Wobei, wirklich Geltung scheint der Plan nie gehabt zu haben. Dieser sollte eigentlich "eine lockere Einzelhausbebauung" sicherstellen. Doch laut Einschätzung des Bauamtes wurden im vergangenen halben Jahrhundert so viele - auch eigentlich unzulässige - Ausnahmen zugelassen, die als Präzedenzfälle zu werten sind, dass der Bebauungsplan nicht mehr gültig sei. Das Bauamt empfahl dem Gremium daher, den Plan ersatzlos zu streichen und künftige Bauvorhaben in dem Gebiet nach dem im Baugesetzbuch geregelten "Einfügungsgebot" zu bewerten, also danach, ob die neuen Häuser in die bestehende Nachbarschaft passen.

Der alte Plan sei nicht per se ungültig, bloß weil einige genehmigungsfähige Befreiungen erteilt wurden, meinte dagegen Manfred Schmidt (AfD/FBU). Denn diese taugten nicht als Präzedenzfall, "es gibt keine Gleichheit im Unrecht." Ansonsten solle man es den übergeordneten Baubehörden und den Gerichten überlassen, zu beurteilen ob der Bebauungsplan ungültig geworden sei. Falls ja, könne man künftig immer noch nach dem Einfügungsgebot planen, habe sich aber eine Menge Arbeit gespart. Auch Herbert Uhl (FW) sprach sich gegen eine ersatzlose Streichung des Bebauungsplanes aus. Zwar seien in dem Gebiet durchaus "Fehler gemacht" worden; aber besser als diese nun "durch einen Beschluss zu sanktionieren", sei es, einen neuen Plan aufzustellen, der den aktuellen Gegebenheiten entspricht. Dies befürwortete auch Stefan Ruoff (Grüne): "Die Aufhebung halte ich für den falschen Weg, wir sollten einen neuen Bebauungsplan machen." Laut Bauamt sei dies jedoch unnötig, eine ungeordnete Nachverdichtung sei nicht zu erwarten, da das Gebiet bereits weitgehend bebaut sei. Die Mehrheit im Ausschuss folgte dieser Einschätzung. Gegen die fünf Stimmen der Freien Wähler, der FBU und der Grünen wurde beschlossen, die Aufhebung in die Wege zu leiten.

© SZ vom 12.11.2015 / wkb - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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