Umstrittener Artikel 13:Niebler begrüßt Reform

Europaabgeordnete sieht die Werke von Kreativen nun besser geschützt

Die Vaterstettener Europaabgeordnete Angelika Niebler (CSU) hat die Reform des Urheberrechts begrüßt, die am Dienstag mit großer Mehrheit vom EU-Parlament beschlossen wurde. Durch die Reform werde sichergestellt, dass Kreative auch im Zeitalter des Internets fair vergütet werden könnten, so die Vorsitzende der CSU-Europagruppe. "Es wird höchste Zeit, dass die Werke von Kreativen auch im Internet geschützt sind. Nur so können wir die Existenz von Künstlerinnen und Künstlern auch im digitalen Zeitalter gewährleisten", unterstreicht sie in einer Pressemitteilung. Kreative müssten Geld für ihre Arbeit bekommen. Was in der analogen Welt niemand bestreite, sei im Internet bisher nicht zufriedenstellend geregelt. Die Reform werde dafür sorgen, dass kreative Inhalte angemessen vergütet werden, so Niebler.

Um das sicherzustellen, würden große kommerzielle Internetplattformen in die Verantwortung genommen. Diese Plattformen machten derzeit Umsatz und Gewinne auf Kosten der Urheber, da Nutzer ohne Zustimmung der Urheber geschütztes Material hochladen könnten. Laut Artikel 13 des Gesetzestextes sollen große Plattformen "nach Maßgabe hoher branchenüblicher Standards für die berufliche Sorgfalt alle Anstrengungen" unternehmen, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern. Upload-Filter seien dabei kein Muss. Und selbst wenn Erkennungssoftware verwendet wird - was laut Niebler bereits heute gängige Praxis bei YouTube ist - würden nur insoweit Uploads verhindert, als vorab der Plattform Informationen über geschützte Werke zur Verfügung gestellt würden. Ausgenommen von der Regelung in Artikel 13 sind hochgeladene Inhalte zum Zweck des Zitats, der Kritik, der Rezension, Karikatur und der Parodie.

© SZ vom 27.03.2019 / SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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