Prüfungsverband entlastet Stadt:Pech statt Pfusch

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Grafings Verwaltung unschuldig an den Mehrkosten beim Elkofener Kanal

Der erste 100 000 Euro-Nachtrag war noch verschmerzbar. In dem Rahmen kann sich ein 2,2 Millionen Euro-Ansatz wie für den neuen Elkofener Kanal schon erhöhen. Der zweite war dagegen richtig schmerzlich: Grafing sollte auf den mittlerweile 2,3 Millionen Euro-Ansatz weitere 740 000 Euro aufschlagen. Jetzt stellt der Kommunale Prüfungsverband in seinem Gutachten zu den Vorgängen fest: Alles war mit rechten Dingen zugegangen - es war einfach mehr Sondermüll zu entsorgen gewesen, als ursprünglich gedacht.

Dass diese Gefahr in Elkofen bestand, darum wurde dem Prüfungsverband zufolge nie ein Geheimnis gemacht. Die Gutachter verweisen auf die Baugrunduntersuchung, bei der im Herbst 2015 festgestellt wurde: "Die Kiestragschicht ist jedoch zum Teil durch die teerhaltige Schwarzdecke verunreinigt. Das im Zuge des Aushubs anfallende sensorisch auffällige Material ist vollständig zu entnehmen und auf geeigneten Flächen zwischenzulagern." Als der Bau bereits lief, stellte sich die Verunreinigung jedoch als deutlich umfassender heraus. "Abweichend zum Baugrundgutachten sind die anstehenden Böden kontaminiert und mussten gesondert entsorgt werden", teilte der Bauingenieur im Mai 2017 mit. Den Bauunterlagen zufolge resultiert daraus ein Großteil der Preissteigerung.

Dies bezweifeln die Gutachter des Prüfungsverbands nicht. Hinweise auf Unregelmäßigkeiten oder gar Manipulationen bestünden keine. "Unser Eindruck ist, dass die Nachtragsangebote sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach berechtigt sind", so das Fazit. "Zumindest sehen wir keinen Anhaltspunkt dafür, dass die kalkulierten und mit Angeboten des Entsorgers belegten Entsorgungskosten überzogen sind."

Grafings Bürgermeisterin Angelika Obermayr (Grüne) sieht sich bestätigt. "Ich bin froh, dass wir den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband beauftragt haben, um die in die Kritik geratene Abrechnung und die Leistungen des Ingenieurbüros zu überprüfen", antwortete sie auf eine Anfrage der SZ. "Das Gutachten konnte alle Vorbehalte einzelner Stadträte gegenüber den Kostenmehrungen schlüssig begründen und die Nachtragszahlungen können freigegeben werden."

© SZ vom 08.05.2018 / thri - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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