Poinger Haushalt 2021:Stabil ins nächste Jahr

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Trotz Einbußen bei den Einnahmen baut die Gemeinde Schulden ab

Von Johanna Feckl, Poing

Rekordhaushalt. So bezeichnete Poings Bürgermeister Thomas Stark (parteilos) den Haushaltsplan für das Jahr 2021, der in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorberaten wurde. Der Rathauschef bezog sich damit aber nicht auf die 740 Seiten des Plans - immerhin sind das 28 Seiten mehr als beim vorigen. Stark sprach vom Gesamtvolumen des Haushalts, der für 2021 mit knapp 82,5 Millionen Euro den zweithöchsten Stand der vergangenen 22 Jahre aufweist; fast 8,7 Millionen Euro mehr als dieses Jahr. Und: Die Gemeinde muss keine neuen Schulden aufnehmen, sondern kann sogar welche abbauen.

Kämmerer Holger Schmidt, der in der Sitzung am Dienstagabend den Finanzplan vorstellte, betonte, dass eben dieser trotzdem kein überragend toller sei, sondern "den Umständen entsprechend". Denn auch die Gemeinde Poing ist von Coona-bedingten Einbußen betroffen. Insgesamt plant das Rathaus zum Beispiel mit Einnahmen aus der Gewerbesteuer für das laufende Jahr 2020 in Höhe von 10,6 Millionen Euro. Im Vergleich zum Jahr 2019 sind das 3,9 Millionen Euro weniger. Vom kommenden Jahr an rechnet die Gemeinde sogar nurmehr mit einem hohen einstelligen Millionenbetrag auf diesem Posten - ein solches Ergebnis gab es zuletzt 2007. Aber: "Wir werden mit einem blauen Auge davonkommen", so die Einschätzung des Kämmerers. Denn im Februar dieses Jahres erreichte die Gemeinde eine Nachzahlung der Gewerbesteuer, die der damalige Bürgermeister Albert Hingerl (SPD) als "Lottogewinn" bezeichnete: 26,4 Millionen Euro.

Um fast ein Jahr hat sich die Fertigstellung des neuen Gebäudes für die Karl-Sittler-Schule verzögert. Die Kosten fallen höher aus als geplant. (Foto: Peter Hinz-Rosin)

Kämmerer Schmidt machte auch deutlich, dass viele Einflussfaktoren auf die Haushaltsituation durch die Pandemie schwer planbar seien. So rechnet die Gemeinde zwar mit einem Anstieg im Bereich der Einkommensteuer; für das Jahr 2021 soll sie im Vergleich zum laufenden Jahr um 15 000 Euro auf knapp 15 Millionen Euro ansteigen. Ursprünglich sei hier aber eine deutlich höhere Steigerung vorhergesehen worden. Laut Schmidt liegt eine der Schwierigkeiten für die Planung der Steuereinkünfte speziell bei der Einkommensteuer zum Beispiel darin, dass niemand genau sagen kann, wie viele Poingerinnen und Poinger von Corona-bedingter Kurzarbeit betroffen sind beziehungsweise es zukünftig noch sein werden.

Bei den laufenden Einnahmen und Ausgaben, dem Verwaltungshaushalt, plant die Gemeinde mit 57,7 Millionen Euro, das sind 5,5 Millionen mehr als für das Jahr 2020 angesetzt wurden. Die gleiche Entwicklung wird für den Vermögenshaushalt, also die nicht laufenden und insbesondere dem Vermögensaufbau dienenden Einnahmen und Ausgaben, angenommen. 2021 soll dieser Teilhaushalt 24,7 Millionen Euro betragen, knapp 3,2 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr.

Der größte Ausgabenposten der Gemeinde ist und bleibt das Personal. Hier wird mit 8,5 Millionen Euro für 2021 geplant, im Vergleich zum laufenden Jahr entspricht das einem Anstieg von 30 760 Euro. Danach folgt der Neubau der Grundschule in der Karl-Sittler-Straße, für die 2021 knapp 6,2 Millionen Euro angesetzt sind.

Die hohe Nachzahlung der Gewerbesteuer ist auch Grund dafür, dass Poing Verbindlichkeiten abbauen kann und keine neuen Schulden aufnehmen muss. Zum Ende nächsten Jahres rechnet Kämmerer Schmidt mit einem Schuldenstand in Höhe von 23,3 Millionen Euro, Ende 2024 sollen es 20,6 Millionen Euro sein. "Das ist aber immer noch ein recht hoher Wert", betonte er. Pro Einwohner oder Einwohnerin entspreche das nämlich einer Verschuldung von mehr als 1000 Euro, "es gab auch mal Zeiten, da lagen wir bei 50 Euro pro Einwohner". Laut Finanzplan war das im Jahr 2005 der Fall, 2016 lag die Pro-Kopf-Verschuldung sogar bei nur 34,25 Euro.

Bürgermeister Stark betonte, dass er eine positive Überraschung einer negativen vorziehe. Soll heißen: "Lieber etwas konservativer rechnen", sagte er. Auf Nachfrage von Matthias Andres (FWG) ergänzte er, dass die Gemeinde fünf bis sechs ortsansässigen Vereinen, denen im Corona-Jahr Einnahmen fehlen, finanziell unter die Arme greife. Die Mittel dafür stammen aus Einsparungen im Kulturbereich, da in diesem Jahr kaum Veranstaltungen stattfinden konnten. Ohne Ausnahme stimmten die Ausschussmitglieder der Haushaltssatzung zu, nun muss noch der Gemeinderat in einer seiner kommenden Sitzungen zustimmen.

© SZ vom 12.11.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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