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Pliening:Mehr Information für Gemeinderäte

In Pliening gibt es künftig häufiger Updates über aktuelle Vorhaben

Einem Antrag des Neuen Forums auf "turnusgemäße Berichterstattung der Gemeindeverwaltung über zukünftige Themen und Angelegenheiten des Gemeinderats" ist das Gremium in seiner jüngsten Sitzung gefolgt. Allerdings mit Einschränkungen. In seinem Anschreiben hatte die Wählergruppe vorgeschlagen, alle drei bis vier Monate dem Gemeinderat in nicht öffentlicher Sitzung zu aktuellen Bauvorhaben der Gemeinde, größeren privaten Bauvorhaben, zukünftigen Planungen im Gemeindegebiet wie Straßen und Infrastruktur, sowie über Bauvorhaben der Nachbargemeinden, welche die Gemeinde in größerem Umfang betreffen, einen Bericht zu geben.

Man wolle damit, schreiben Anton Holzner und Thomas Frank vom Neuen Forum, "die frühzeitige und einheitliche Unterrichtung des gesamten Gemeinderats zu den oben genannten Themen" erreichen, "um eine Entscheidungsfindung zu erleichtern und im anfänglichen Planungsstatus mit involviert zu sein." So könne ein einheitlicher und abgestimmter Wissensstand gewährleistet werden, "um widersprüchliche Informationen in Gemeinderat und Bevölkerung auszuschließen.

"Manche haben manchmal einen anderen Sachstand als andere", erklärte Holzner in der Sitzung, das sei schwierig, wenn man in der Gemeinde nach Themen gefragt werde. Franz Burghart (CSU), der als Stellvertreter des verreisten Roland Frick die Sitzung leitete, erwiderte. "Ihr kriegt doch sowieso immer eine Liste mit den Bauvorhaben." Künftig im dreimonatigen Rhythmus eine Liste der Bauanträge zu erstellen sei unproblematisch, erklärte Geschäftsleiterin Gabriele Jung, ohnehin sei der Gemeinderat schon in der Vergangenheit halbjährlich auch über Vorhaben informiert worden, die auf dem Verwaltungsweg behandelt wurden. Bauvorhaben der Nachbargemeinden würden den Gemeinderatsmitgliedern grundsätzlich in Form von Bauleitplänen mit den Sitzungsunterlagen vorgelegt. Eine generelle Behandlung der genannten Punkte in nichtöffentlicher Sitzung stehe aber nicht zur Debatte und dem Grundsatz der Öffentlichkeit entgegen. "Wir bemühen uns hier immer um größtmögliche Transparenz." Das Gremium beschloss also eine künftig in engerem Rhythmus stattfindende Unterrichtung über aktuelle Bauvorhaben, über Bauunternehmungen, die nicht im Gemeinderat behandelt werden müssen, sowie über aktuelle Konzepte für eine bedarfsgerechte infrastrukturelle Entwicklung der Gemeinde - in öffentlicher Sitzung.

© SZ vom 17.08.2020 / aja
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