Markt Schwaben:Entscheidung über "Kums"

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"Zukunft Markt Schwaben" will Kommunalunternehmen auflösen

In seiner ersten Sitzung nach den Sommerferien muss der Markt Schwabener Gemeinderat wichtige Entscheidungen treffen. Neben dem Zwist um das Grundstück an der Sägmühle geht es am Dienstag von 19 Uhr an um die Frage, ob es das neu gegründete Kommunalunternehmen Markt Schwaben (Kums) weiterhin geben wird. Die Wählergruppe "Zukunft Markt Schwaben" (ZMS), hat einen Antrag eingereicht, wonach das Unternehmen aufgelöst werden soll. Über das Kums versorgt die Gemeinde seit Ende 2015 eigene Liegenschaften und Häuser von Privatpersonen im Ort mit Fernwärme.

Die Antragsteller von der ZMS, mit zwei Mitgliedern die kleinste Fraktion im Gemeinderat, sehen das Kums kritisch. Statt Steuern zu sparen, werde "zusätzliches Geld rausgeschmissen", wie ZMS-Fraktionschef Sascha Hertel seinen Antrag begründet. Demnach sei es günstiger und einfacher, wenn die Gemeindeverwaltung die Aufgaben, die auf das Kums ausgelagert wurden, wieder übernehmen würde. Hertels Fraktionskollege Hubert Bauer hatte im Februar 2014 als einziger im Gemeinderat gegen das Vorhaben gestimmt, weil er die Bevölkerung als nicht ausreichend informiert befand.

Die Gemeinde verteidigt den Schritt. Das Projekt werde auf lange Sicht Gewinne einbringen, erklärt Bürgermeister Georg Hohmann (SPD), der wie 15 andere Gemeinderäte für das Kommunalunternehmen gestimmt hatte. Nach einer Anlaufzeit von sieben bis neun Jahren rechnet die Gemeinde mit Gewinnen aus der Wärmeversorgung. Zunächst muss die Gemeinde bis 2017 eine Anzahlung von 4,3 Millionen Euro aufbringen. Den Rest der insgesamt 12,7 Millionen Euro, die in das Projektinvestiert werden, finanziert die Gemeinde über einen Kredit.

Dass der Antrag der ZMS das Vorhaben noch kippt, wäre angesichts der klaren Abstimmung vor zweieinhalb Jahren eine große Überraschung. "Man muss davon ausgehen, dass der Antrag abgeschmettert wird", sagt selbst Hertel. Ihm sei vor allem wichtig, dass die Gemeinde die Öffentlichkeit besser über das Projekt informiere. Die ZMS hat deshalb über die Ferienzeit einen fünfseitigen Fragenkatalog im Rathaus eingereicht. "Niemand weiß, wie zum Beispiel die Bezahlung der Mitarbeiter der Gemeinde geregelt wird, wenn sie für das Kums arbeiten", sagt Hertel. Auf Unklarheiten wie diese erhofft sich die ZMS Antworten, wenn der Steuerberater der Gemeinde beim Tagesordnungspunkt acht eine Stellungnahme abgibt.

© SZ vom 20.09.2016 / koei - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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