Markt Schwaben:Bürger sollen über Geothermie entscheiden

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Geht es nach der "Zukunft Markt Schwaben", sollen die Bürger darüber abstimmen, ob die Gemeinde in die Nutzung von Erdwärme investiert. Die anderen Parteien reagieren ablehnend.

Von Isabel Meixner, Markt Schwaben

Die Markt Schwabener Bürger sollen das letzte Wort darüber haben, ob die Gemeinde in Geothermie investiert. Das zumindest wünscht sich die "Zukunft Markt Schwaben" (ZMS), mit zwei Sitzen die kleinste Gruppierung im Gemeinderat. Sie will ein Ratsbegehren initiieren, in der die Frage gestellt wird: "Stimmen Sie weiteren kostenintensiven Maßnahmen wie einer Tiefenbohrung zur Warmwasserförderung zu, selbst wenn die prinzipielle Nutzung sowie eine abschließende Rentabilität und Risiken nicht geklärt sind?" Für ZMS-Fraktionssprecher Sascha Hertel ist die Zeit für eine Bürgerbefragung reif: "Worauf sollen wir noch warten? Das zweite Gutachten ist da, Bürgermeister Hohmann hat in der Finanzausschusssitzung wörtlich gesagt: 'Das zweite Gutachten bestätigt das erste.'"

Der Gemeinderat hatte im November beschlossen, die Machbarkeitsstudie nochmals von einem unabhängigen Experten überprüfen zu lassen. Ob die Erdwärme in Markt Schwaben gewinnbringend genutzt werden kann, ist fraglich: Im Münchner Osten nimmt die Temperatur von 100 Grad in der Landeshauptstadt auf etwa 60 Grad in Ebersberg ab. In Markt Schwaben wird die Temperatur auf 65 bis 76 Grad geschätzt, je nachdem, ob man den optimistischen oder pessimistischen Prognosen Glauben schenken möchte. Fest steht nur: Unter 67 bis 70 Grad wäre die Geothermie ein Zuschussgeschäft und nicht die erhoffte Einkommensquelle. Hertel steht dem Projekt skeptisch gegenüber: "Es kann nicht sichergestellt werden, dass sich die sechs, sieben Millionen tragen."

Des Risikos ist sich auch Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) bewusst. Ein Ratsbegehren zum jetzigen Zeitpunkt lehnt er, wie die übrigen Fraktionen auch, allerdings ab - "wenn wir uns schon unsicher sind, die wir alle Gutachten haben". Er verweist auf den Gemeinderatsbeschluss von November, dass nochmals Experten gehört werden: "An dem Punkt stehen wir."

CSU-Fraktionssprecher Heinrich Schmitt kommentiert den Vorstoß der ZMS denn auch als "ganz nett und populistisch"; darüber könne erst gesprochen werden, wenn der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Markt Schwaben (KUMS) die Stellungnahmen der Experten ausgewertet und den Gemeinderat darüber informiert hat. Hertel vermutet, dass im Verwaltungsrat ohnehin einige Dinge diskutiert werden, die nicht öffentlich gemacht würden: "Ich habe das Gefühl, dass wir als Gemeinderäte hingehalten werden und der Bürgermeister die Informationen nur tröpfchenweise heraus lässt." Durch den Antrag auf ein Ratsbegehren erhofft er sich mehr Druck auf die Gemeinde, damit bald eine Richtungsentscheidung getroffen wird.

Bei den anderen Entscheidungsträgern stößt jedoch nicht nur der Zeitpunkt, auch die Formulierung der Frage auf Ablehnung. "Niemand, der verantwortlich Politik macht, kann bei dieser Frage mit Ja antworten", sagt Bürgermeister Hohmann. Ähnliches ist von Grünen und Freien Wählern zu vernehmen. "Die Fragen nimmt die Antwort vorweg. So geht das nicht", sagt FW-Fraktionssprecher Hans-Ludwig Haushofer. Es sei richtig, die Geothermie in Markt Schwaben kritisch zu hinterfragen; zunächst sollten aber die Bürger informiert werden. "Im Verwaltungsrat gibt es Überlegungen, die erst nach außen getragen werden müssen", sagt Haushofer, der selbst in dem Gremium sitzt.

Für die ZMS sind diese Punkte vorgeschoben. Die Informationen, die dem Gemeinderat zur Verfügung gestellt wurden, könnten problemlos für die Bürger aufbereitet werden, ebenso die Empfehlung des Verwaltungsrats, findet Hertel: "Ich glaube nicht, dass die Markt Schwabener Bürger intelligenter oder dümmer sind als die Gemeinderäte."

Die Frage, ob Geothermie kommt, wird sich wohl letztlich so oder so daran entscheiden, wie risikobereit die Entscheidungsträger - ob Bürger oder Gemeinderat - sind. Denn Berechnungen hin, Voruntersuchungen her: "Wir müssen bei all dem sehen, dass das Prognosen von der Oberfläche aus sind", sagt Hohmann. Ob Geothermie rentabel ist, wisse man wohl erst nach der Probebohrung. Über den Antrag der ZMS entscheidet der Gemeinderat am Dienstag, 14. April, um 19 Uhr im Besprechungsraum der Feuerwehr.

© SZ vom 08.04.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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