Kommentar:Parteien sind in der Pflicht

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Bei einer Wahl sollte man auch wirklich die Wahl haben. Es wäre ein schlechtes Signal, wenn in Zorneding nur die CSU einen Kandidaten für das Bürgermeisteramt stellen würde

Von Andreas Junkmann

Manchmal hilft auch heutzutage noch ein Blick ins gute alte Lexikon, um einen Sachverhalt in aller Kürze klarzustellen. Hier soll es nun um den Begriff der Demokratie gehen, den etwa der Duden als "politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat" definiert. Damit dieses in der Praxis umgesetzt werden kann, braucht es also drei Dinge: ein Volk, eine Form von politischer Ordnung und eine Wahlmöglichkeit. Die ersten zwei dieser Zutaten werden bei der Kommunalwahl nächstes Jahr in der Gemeinde Zorneding definitiv mit im Topf sein. Dass die Bürger dann aber auch eine echte Chance zur Entscheidung haben, danach sieht es derzeit nicht aus.

Der Grund liegt schlicht am Mangel an Bewerbern für das höchste Amt der Gemeinde. Von diesen gibt es seit Montagabend genau einen einzigen - und zwar den amtierenden CSU-Bürgermeister Piet Mayr, der von seiner Partei erneut ins Rennen geschickt wird. Nach jetzigem Stand kann er den Sekt für die Siegesfeier im März aber schon mal kaltstellen, denn Konkurrenz ist keine in Sicht.

Das lässt natürlich die übrigen Parteien im Gemeindegebiet in keinem guten Licht erscheinen. Durch ihre Verweigerungshaltung sind sie es, die dem Bürger die Möglichkeit auf eine echte demokratische Wahl verbauen. Bei den Grünen etwa beruft man sich darauf, erst nach der kommenden Amtsperiode - wenn Mayr dann definitiv abtritt - wieder einen Kandidaten stellen zu wollen. Das mag zwar taktisch irgendwie logisch erscheinen, dennoch stellt sich die Frage, warum man sich nicht den aktuellen Aufschwung der Gesamtpartei zunutze macht und gleich einen Bewerber präsentiert. Keinen Kandidaten wird es auch aus den Reihen der Freien Wähler und sehr wahrscheinlich auch von der FDP geben. Die Liberalen behalten sich zwar noch eine endgültige Entscheidung bis zur Aufstellungsversammlung am 15. November vor, haben sich aber bereits vor Wochen nicht gerade zuversichtlich gegeben.

Bleiben die Sozialdemokraten, die als einzige noch die Möglichkeit hätten, die Bürgermeister-Wahl in Zorneding nicht zu einem Debakel für die demokratische Mitbestimmung verkommen zu lassen. Entsprechende Signale von Seiten der SPD gibt es bereits: Sollten die anderen Parteien kneifen, würde man wohl einen Kandidaten stellen, hieß es vor etwa zwei Monaten. Getan hat sich aber bisher immer noch nichts. Sollte es dabei bleiben, wäre es ein fatales Signal an alle Zornedinger. Denn eine echte Wahl bei der Wahl sind demokratische Parteien den Bürgerinnen und Bürgern einfach schuldig.

© SZ vom 06.11.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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