Kommentar:Höchste Zeit für Antworten zur Umfahrung Schwaberwegen

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Bürgermeister und Gemeinderat gehen Debatten zur umstrittenen Umgehungsstraße seit einem halben Jahr aus dem Weg. Damit muss endlich Schluss sein.

Kommentar von Korbinian Eisenberger

Es ist nicht bekannt, wie Forstinnings Bürgermeister Rupert Ostermayr und 13 seiner Gemeinderatskollegen den Mittwochabend verbracht haben. Sehr wahrscheinlich ist aber, dass sie es angenehmer hatten als ihre Kollegen Karl Segerer und Christine Reichl-Gumz. Die beiden SPD-Gemeinderäte waren zu Gast bei einer Veranstaltung im Forstinninger Wirtshaus Zum Vaas - und durften sich einiges anhören.

Segerer und Reichl-Gumz mussten sich gefühlt haben wie in einer Löwengrube. Beide hatten - wie alle Gemeinderäte - für jene Umfahrung gestimmt, die den Grünen, dem Bund Naturschutz und Bewohnern am Forstinninger Waldrand gegen den Strich geht. Beide wurden entsprechend hart angegangen, der Ton war bisweilen unfein. Bei manchem hatte sich Wut angestaut, in all den Monaten, in denen der Gemeinderat zu Umgehungs-Fragen schwieg.

Segerer und Reichl-Gumz, so wirkte es, waren wie ein Ventil zum Dampf Ablassen. Man braucht deswegen kein Mitleid haben, Kommunalpolitiker müssen so was schon mal aushalten. Die Frage ist aber: Wo waren die anderen? Warum wurde das Thema in öffentlichen Veranstaltungen monatelang totgeschwiegen? Warum schaut der Bürgermeister nicht vorbei, wenn in seiner Gemeinde 200 Leute demonstrieren? Warum gibt es keine Antworten auf so viele Fragen?

Ein Kommunalgremium hat begrenzte Möglichkeiten, vieles ist vom Freistaat und vom streitbaren Ministerium Dobrindt vorgegeben. Für den entscheidenden Beschluss ist aber weder der Bundesverkehrsminister noch das staatliche Bauamt verantwortlich. Diesen Beschluss fassten 16 Forstinninger in einer 15-minütigen Rathaussitzung. Mit dem Grünen-Vorschlag eines Bürgerbegehrens steigt jetzt der Druck. Höchste Zeit, dass sich alle 16 ihrer Verantwortung bewusst werden. Höchste Zeit, sich den Kritikern und ihren Fragen zu stellen.

© SZ vom 24.03.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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