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Kommentar:Fragwürdiger Rekord

Dass der Markt Schwabener Gemeinderat mehr und besser über das Großprojekt Schulneubau informieren will, ist eine gute Sache. Ob es die dafür gewählte Form auch ist, muss sich indes noch zeigen.

Von Korbinian Eisenberger

Markt Schwabens Gemeinderat hat diesen inoffiziellen Titel einmal mehr verteidigt: Gremium mit dem landkreisweit besten Sitzfleisch. Knapp vier Stunden ging die öffentliche Sitzung des Monats März. Wie lange die Mitglieder nach 23 Uhr noch hinter verschlossenen Türen dem nächsten Morgen entgegen tagten, bleibt ihr Geheimnis. Klar ist nur: ein Teil des Gremiums darf künftig noch länger und in noch kürzeren Zyklen ihr Sitzfleisch beweisen. In besagter Sitzung wurde ein neuer Arbeitskreis beschlossen, der zu den monatlichen Gemeinderats- und den Ausschusssitzungen jede Woche tagt.

Die Frage ist nun, ob der erfolgreich eingereichte und mit großer Mehrheit beschlossene Antrag der Freien Wähler sein Ziel erfüllt: Danach sollen die Gemeinderäte durch jeweils einen Fraktionsvertreter im neuen Arbeitskreis mit beteiligten Fach- und Verwaltungsleuten besser über den Neubau der Grund- und Mittelschule informiert werden.

Das Ansinnen zu möglichst hoher Transparenz bei dem auf knapp 70 Millionen taxierten Schulprojekt ist mehr als redlich. Bei dem teueresten und größten Bauprojekt in der Geschichte sollten die wichtigen Entscheidungen, Schritte und Probleme offen kommuniziert werden. Entsprechender Ansicht ist offenbar auch Markt Schwabens Gemeinderat, der sich geschlossen dafür aussprach, eine solche Informationspolitik konkret zu verfolgen.

Fraglich ist hingegen, ob ein Arbeitskreis, der jede Woche eine Stunde tagt - und diese Sitzung jede Woche vor- und nachbereiten muss - nicht über das Ziel der Transparenz hinausschießt. Für fünf Fraktionsvertreter sowie Bürgermeister Michael Stolze bedeutet die Einführung des Arbeitskreises - nach derzeitigem Plan - vier zusätzliche Sitzungen pro Monat. Die sind zwar auf eine Stunde begrenzt. Das Sitzfleisch der Betroffenen darf sich künftig dennoch nicht mehr nur auf vier Stunden im Gemeinderat einstellen. Es blühen vier zusätzliche Monatsstunden im Arbeitskreis - und damit ein schier uneinholbarer Rekord.

© SZ vom 25.03.2021
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