Kanal in Elkofen:Ein Fall für die Rechnungsprüfer

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Grafings Stadtrat will klären, warum die Kosten gestiegen sind

Von Thorsten Rienth, Grafing

Es war in Grafing die böse Überraschung zum Jahresende: Anstelle von ursprünglich angepeilten 2,2 Millionen Euro hatten im Dezember plötzlich mehr als drei Millionen Euro auf der Rechnung des neuen Elkofener Kanals gestanden. Dies entspricht einer Steigerung um knapp 40 Prozent. Obwohl damals schon Kritik an der Informationspolitik von Bürgermeisterin Angelika Obermayr (Grüne) und Stadtrat laut geworden war, versuchen sie weiterhin die Vorgänge unter Verschluss zu halten: Wochen nach dem entsprechenden Beschluss im Bauausschuss wird bekannt, dass sich der Kommunale Prüfungsverband mit der Rechnung beschäftigt.

Den Verband beauftragten die Bürgermeisterin und der Bauausschuss bereits im nichtöffentlichen Teil der Dezember-Sitzung mit der Rechnungsprüfung, wie Obermayr auf Nachfrage bestätigte. Obwohl auf 15 000 Euro beziffert, ist die Prüfung selbst im Grunde eine Routineangelegenheit. Der Umgang mit dem Beschluss aber keineswegs: Obwohl die Stadtratssitzung im Januar mit dem festen Tagesordnungspunkt "Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen" begann, hatte die Bürgermeisterin dort zu dem Thema geschwiegen.

Jetzt ist es wie so oft, wenn Behörden Kostensteigerungen oder deren Hintergründe geheimhalten wollen: Die Themen gewinnen erst recht an Dynamik. Im aktuellen Fall um den Kanal nährt es Spekulationen, ob Verwaltung und Stadtrat an den zusätzlichen 840 000 Euro womöglich doch nicht so unbeteiligt waren, wie stets versichert. Genau dies soll die Prüfung freilich klären. Doch wie wertvoll ist eine Prüfung, wenn deren Existenz vor der Öffentlichkeit verheimlicht wird? Je nach Ergebnis ließe sich hernach davon berichten - oder eben nicht.

Dabei hat den Vorwurf, die Verwaltung habe geschludert, nie jemand ernsthaft erhoben. Bislang hatte stets die Annahme gegolten, dass der Kostenanstieg im Wesentlichen auf mit Teer kontaminierten Abraum zurückzuführen sei. Solcher muss als Sondermüll entsorgt werden. Das Szenario gehört beim Kanalbau tatsächlich zu den gängigen Risiken. Niemand kann verlässlich wissen, was sich unter alten Straßen so alles befindet. Kommt es ungünstig, muss eben großflächig und damit teuer abgeräumt werden.

Woran auch immer die Grafinger Kanalkosten-Explosion schlussendlich gelegen haben mag: Zeitversetzt könnte sie auf die Gebührenzahler zurückfallen. Die städtische Abwasserversorgung ist gesetzlich verpflichtet, kostendeckend zu wirtschaften. Wenn die Ausgaben steigen, was mit den zusätzlichen 840 000 Euro augenscheinlich der Fall ist, würden rechnerisch auch die Gebühren steigen. Bürgermeisterin Obermayr zufolge sollen die Prüfungsergebnisse im Laufe des ersten Quartals vorliegen.

© SZ vom 02.02.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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