Internetzugang:Gezerre um Fördermittel

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Beim Breitbandausbau hofft Ebersberg auf Mittel des Bundes

Von Anselm Schindler, Ebersberg

Die Stadt Ebersberg berät derzeit darüber, wie es mit dem Ausbau des Breitbandnetzes weitergehen soll. Dazu stand nun Ingenieur Josef Ledermann, der die Stadt in Sachen Breitband berät, im Finanzausschuss Rede und Antwort. Ledermann bekommt den Frust ab, wenn es mit dem Ausbau nicht so gut vorangeht wie gewünscht. Er ist auch Mittler zwischen Telekom und Bürgern, die sich jeweils die Schuld für den nur zäh voranschreitenden Ausbau geben.

Von Seiten der Telekom habe er erfahren, dass sich die Bürger bislang weigerten, Grundstücke für das Aufstellen von Kabelverzweiger-Kästen herauszurücken - so zumindest habe der Konzern den Sachverhalt dargestellt, sagte Ledermann. Ferner habe die Telekom moniert, dass die Bürger absurd hohe Preise für die Grundstücke verlangten, auf denen die Kabelverzweiger Platz finden sollen. Es handelt sich dabei jeweils um nur einige Quadratmeter Fläche, und der Ausbau steht und fällt mit den Kabelverzweigern.

"Da tut sich die Telekom aber auch leicht damit, alles auf die Bürger zu schieben", befand Stadtrat Martin Schechner (CSU) bei der Finanzausschusssitzung. Seines Wissens nach habe die Telekom erst in den vergangenen Wochen - und damit viel zu spät - begonnen, Grundstückseigentümer anzusprechen. Schechner äußerte die Vermutung, dass die Telekom mit den Vorwürfen nur von ihrer eigenen Überforderung ablenken wolle. Weil Personal fehle, seien mit dem Ausbau in der Region auch Ingenieure aus Berlin betraut, "die die örtlichen Gegebenheiten dann auch gar nicht kennen". Trotz der Querelen werde die Telekom in rund vier Wochen mit dem Breitbandausbau im Süden Ebersbergs beginnen, erklärte Erik Ipsen, Geschäftsleiter der Stadt Ebersberg. Dieser Teil des Ausbaus umfasst vor allem Haushalte im Osten der Stadt, also zwischen Ebersberg und dem Gemeindegebiet von Steinhöring. Die Finanzierung für diesen Bereich steht bereits, der Ausbau wird zu 60 Prozent von einem Förderprogramm des Freistaates Bayern bezuschusst. Doch damit sind die bayerischen Fördermittel auf absehbare Zeit auch fast schon ausgeschöpft.

Berechnet man die Gesamtkosten für die noch ausstehenden Erweiterungen, ergibt sich eine Deckungslücke von etwa einer Million Euro. Ledermann empfiehlt der Stadt, diese Lücke nach der vollständigen Ausschöpfung des bayerischen Förderprogrammes über ein bundesweites Förderprogramm zu finanzieren. Auf dieses Programm können sich Kommunen bewerben, die Bewerbung kann allerdings auch abgelehnt werden. Gerade im Westen Ebersbergs, rund um den Egglburger See, sowie in den Weilern und kleinen Dörfern im Südosten der Stadt ist noch viel zu tun, was den Breitbandausbau betrifft. Um zu beratschlagen, wie es weitergehen könnte, wollen sich die Mitglieder des Finanzausschusses am kommenden Freitag erneut mit Josef Ledermann treffen, um einen detaillierten Finanzierungs-Plan zu erarbeiten. Dieser soll dann am 26. Juli dem Stadtrat vorgelegt werden. Dabei wird es vor allem darum gehen, welche Bereiche noch über das bayerische Förderprogramm finanziert werden und welche auf die Ergebnisse der Bewerbung zum Bundesprogramm warten müssen.

Dass sich der Ausbau in Ebersberg problematischer als in anderen Teilen des Landkreises gestalten könnte, liegt auch an seiner Größe. Denn das bundesweite Förderprogramm gehe kaum auf die "geografischen Gegebenheiten" ein, wie es Ingenieur Ledermann formulierte: Die Größe der Fläche spielt bei der Berechnung der Fördersummen keine Rolle - und je länger die Kabel, desto teurer der Ausbau. Das führe dazu, dass großflächige Gemeinden wie Ebersberg (rund 42 Quadratkilometer) im Vergleich zu den umgangssprachlich als "Knödelgemeinden" bekannten flächenmäßig kleinen Gemeinden strukturell benachteiligt seien.

© SZ vom 09.07.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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