Haushalt:Warten auf nächste Großprojekte

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Zorneding investiert 5,3 Millionen Euro - und kann trotzdem sparen: Bis zum Jahresende wird die Gemeinde ihre Rücklagen auf knapp sieben Millionen Euro fast verdoppeln

Von Carolin Fries, Zorneding

Es klingt wie im Märchen: viel Geld ausgeben und trotzdem sparen. Ein Märchen, das in Zorneding Wirklichkeit werden soll. Denn obwohl die Gemeinde heuer 5,3 Millionen Euro ausgeben will, sollen am Ende noch 3,1 Millionen Euro beiseite gelegt werden. Damit kann die Kommune ihre finanziellen Reserven auf knapp sieben Millionen Euro nahezu verdoppeln. Wie Zorneding das schafft? "Konsequente Beachtung des Wirtschaftlichkeits- und Sparsamkeitsgebots", sagt Bürgermeister Piet Mayr (CSU).

Umbau und Sanierung der Grundschule in Pöring finanziert die Gemeinde in diesem Jahr mit 1,1 Millionen Euro. (Foto: Christian Endt)

Er sieht in diesem Jahr "keine entscheidenden Weichenstellungen und Akzente gesetzt". Vielmehr handle es sich um die "Abarbeitung von Entscheidungen der letzten Jahre". Denn die Dreifachturnhalle, für die in diesem Jahr 1,9 Millionen Euro ausgegeben werden, steht bereits - fast abgeschlossen sind auch die Sanierungsarbeiten an der Grundschule in Pöring, die 1,1 Millionen Euro kosten. Darüber hinaus sind in diesem Jahr keine großen Sprünge geplant. Erst 2016 werden wieder teure Projekte angegangen: 2,1 Millionen Euro für den Umbau der Feuerwehrhäuser, eine Millionen für den Breitbandausbau, 700 000 Euro für die Sanierung des Kinderhauses, 500 000 Euro für neue Feuerwehrfahrzeuge. Mayr spricht von "für die Attraktivität des Ortes maßgebenden Planungen". Zur Umsetzung dieser Pläne wird Zorneding das Gesparte brauchen: Knapp drei Millionen Euro wird man aus den Rücklagen entnehmen müssen. Schon zwei Jahre später aber, so der Plan, sollen die Rücklagen erneut bei knapp fünf Millionen Euro liegen.

Dass Zorneding derart aus dem Vollen schöpfen und den Rekordhaushalt aus dem Vorjahr erneut um 11,8 Prozent toppen kann, liegt in erster Linie an den stetig steigenden Einnahmen. Sowohl der Einkommensteueranteil als auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden 2015 steigen. Es liegt aber auch daran, dass große Ausgaben stets über mehrere Jahre verteilt werden, die Gemeinde sich nicht übernimmt, auch mal Maßnahmen kürzt. Auch 2015 habe man nicht alle gewünschten Projekte verwirklichen können, sagt Mayr. "Ich kann verstehen, dass vielleicht manche davon enttäuscht sein könnten", sagt er. Doch aufgeschoben sei nicht aufgehoben. Womöglich biete der Nachtragshaushalt noch Kapazitäten - zum Beispiel für die Gestaltung des Bahnhofsplatzes. Die gesamtwirtschaftliche Lage sei positiv, doch gebe es "keinen Anlass zu Überschwang", wie er betont. Unwägbarkeiten in der Eurozone könnten sich kurzfristig auch auf den kommunalen Haushalt auswirken.

Der Gemeinderat hat dem Zahlenwerk einstimmig zugestimmt. Die Grünen werden aber - wie bereits in den vergangenen Jahren - eine Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer beantragen. Landkreisweit belegt Zorneding mit seinen Hebesätzen einen der letzten Plätze. Der Hauptverwaltungsausschuss hat dies bereits mehrheitlich abgelehnt, der Gemeinderat wird dieser Empfehlung wohl in seiner nächsten Sitzung folgen. "Ich finde es schade, dass das Thema erneut aufgegriffen wird", sagt Peter Pernsteiner (FDP). Den Grünen müsse doch klar sein, dass eine solche Erhöhung sofort bei den Mietern lande, denen es unter Umständen sehr weh tue. Auch Piet Mayr lehnt eine Anhebung der Steuersätze ab: "Für meine Person will ich auf dieses Instrument der Finanzierung erst zurückgreifen, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind." Grünen-Gemeinderätin Barbara Weiß betont, auch die Grünen wollten keine Steuererhöhung. Vielmehr gehe es um eine Angleichung der Hebesätze.

© SZ vom 09.05.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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