Grafing:Teure Leitung

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Die Kanalisation in Elkofen kostet 840 000 Euro mehr als gedacht

Von Thorsten Rienth, Grafing

Die Schlussrechnung liegt vor und unterm Strich steht eine böse Überraschung: Der gerade fertiggestellte Anschluss des Ortsteils Elkofen an die Grafinger Kanalisation ist deutlich teurer geworden als gedacht. Weil das langfristig zu höheren Gebühren führen könnte, herrscht im Stadtrat große Aufregung.

Die gipfelte im nichtöffentlichen Teil der jüngsten Bauausschusssitzung in einem Paukenschlag: Bürgermeisterin Angelika Obermayr (Grüne) wollte sich die Genehmigung für die Auszahlung von Kanalbaukosten in Höhe von etwas über drei Millionen Euro einholen - rund 840 000 Euro über dem Ansatz. Zuerst habe es erboste Reaktionen gegeben, berichten Sitzungsteilnehmer. Dann habe der Ausschuss seine Zustimmung verweigert. Damit kann die Stadt die eigentlich fällige Rechnung nicht anweisen.

Als die Aufträge im Frühjahr 2016 vergeben worden waren, hatte der Ansatz bei knapp 2,2 Millionen Euro gelegen. Im Oktober kam ein erster Nachtrag über knapp 100 000 Euro hinzu. Seit Mitte November 2017 standen schließlich die gut drei Millionen Euro auf der Rechnung - ein Plus von knapp 40 Prozent. Obermayr zufolge überstellte die Stadt die Rechnung bereits an den Kommunalen Prüfungsverband. Er soll die Nachvollziehbarkeit überprüfen.

Die Fragen, die den Stadtrat umtreiben, sind: Warum offenbarte sich die Preissteigerung erst mit der Schlussrechnung? Und hätte die Stadt das Bauprogramm abspecken können, wäre sie denn schon früher über die gestiegenen Posten informiert gewesen? Das zumindest scheint fraglich: Ein wesentlicher Teil der Zusatzkosten seien durch Entsorgung von Abraum entstanden, heißt es. Offensichtlich lag unter einigen Elkofener Straßen nicht nur Erde und ein bisschen Endmoränenkies.

Trotzdem hat das Rathaus Glück. Auf den städtischen Haushalt hat die Rechnung - sollte sie Grafing am Ende tatsächlich bezahlen müssen - keine Auswirkungen. Alles, was mit Wasser- und Abwasserversorgung zu tun hat, ist in den Stadtwerken gebündelt. Sie kalkulieren mit einem eigenen Etat. Wenn die ersten Stadträte jetzt das böse Wort des Nachtragshaushalts in den Mund nehmen, zeugt das also von wenig Kenntnis über die Finanzstrukturen. Die Splittung von Stadthaushalt und Stadtwerke-Etat bedingt jedoch einen in der Öffentlichkeit unbeliebten Zusammenhang: Steigen die Ausgaben, erhöhen sich - zumindest langfristig - auch die Gebühren. Die städtische Wasser- und Abwasserversorgung ist gesetzlich verpflichtet, kostendeckend zu wirtschaften.

An diesem Dienstag befasst sich - ebenfalls nichtöffentlich - auch der Stadtrat mit dem Anstieg der Kanalkosten. Im Anschluss an das ablehnende Votum im Bauausschuss lud die Bürgermeisterin das Thema prompt nach. Das dürfte der Tatsache geschuldet sein, dass es angesichts der hohen Summe sicher kritische Nachfragen im großen Gremium geben dürfte. Zudem gibt es bereits Druck aus den Reihen der Stadträte: Aus auffällig vielen Ecken ist der Ruf nach einer über den Check des Kommunalen Prüfungsverbands hinausgehenden Sonderprüfung zu hören. Sollte sich diese Haltung nicht geändert haben, wäre am Dienstagabend eine gute Gelegenheit für einen entsprechenden Beschluss.

© SZ vom 05.12.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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