Grafing:Lange Nacht der Beschlüsse

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Der Grafinger Stadtrat hat eine üppige Tagesordnung abzuarbeiten

Von Thorsten Rienth, Grafing

Ein womöglich längerer Abend steht den Grafinger Stadträten und Besuchern der Stadtratssitzung am Dienstag bevor. Auf der Tagesordnung stehen gleich mehrere Punkte, die in Debatten mit zahlreichen Redebeiträgen münden könnten. Zum Beispiel beim der Beschluss über den Haushaltsplan für das aktuelle Jahr. Zu ihm gehören neben der Haushaltssatzung auch der Finanzplan bis ins Jahr 2018 sowie der Stellenplan. Zwar liegt das mehrheitliche Einverständnis aus dem Finanzausschuss bereits vor. Doch es wäre nicht das erste Mal, dass vor dem Satzungsbeschluss eine neuerliche Debatte aufflammt. Befeuert werden könnte sie von einem Antrag des Bündnis' für Grafing (BfG). Das Bündnis möchte bereits für das laufende Jahr die Grundsteuer-Hebesätze anheben. Fände das Ansinnen eine Mehrheit, könnte die Stadt mit jährlichen Mehreinnahmen von über 400 000 Euro rechnen. Die Verwendung des Betrags könnte die Haushaltsdebatte von Neuem beginnen lassen.

Diskussionspotenzial besteht aber auch beim "Tagesordnungspunkt 4", einem Stadtentwicklungsplan mit einem Zeithorizont von 15 bis 25 Jahren. Antragsteller ist hier ebenfalls das BfG. Es geht hierbei auch um das Einlösen der Kommunalwahlagenda. Noch hält der Rest des Gremiums von dem Vorschlag recht wenig. Das BfG muss also argumentieren, warum die Kleinstadt Grafing ein Stadtentwicklungskonzept braucht - und eine klassische Projekt- und Finanzplanung nicht mehr genügt.

Die verbleibenden Tagesordnungspunkte sind zunächst die Vergabe der Breitbanderschließung der Ortsteile Dichau und Neudichau. Dann folgt die Sanierung der WC-Anlagen in der Grafinger Mittelschule. Schließlich ist die Verbindungsstraße zwischen der Bahnhofstraße und Glonner Straße, die sogenannte Neue Gartenstraße, Thema. Der Stadtrat soll die Straßenklasse festsetzen und die Bauvereinbarung mit dem Freistaat beschließen. Zu den weiteren Punkten gehören die Bedarfsanerkennung für einen Waldkindergarten sowie die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Kläranlage. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr mit der Bürgerfragestunde.

© SZ vom 14.04.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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