Grafing:Jetzt mal langsam

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Stadt Grafing will Tempolimit für Straußdorf vorerst nicht einklagen

Voller Hoffnung abgelehnt: So könnte man das Ergebnis im Grafinger Stadtrat zum Thema Tempo 30 auf der Straußdorfer Ortsdurchfahrt beschreiben. In der Teilbürgerversammlung Elkofen war gefordert worden, beim Scheitern eines entsprechenden Gesuchs den Klageweg zu beschreiten. Dies hat Grafing nun abgelehnt - behält sich laut Beschluss aber vor, das Thema noch einmal zu behandeln, falls sich die Voraussetzungen ändern sollten. Von einer besonderen Gefährdung durch eine Engstelle auf Höhe der Kirche in Straußdorf ist der Stadtrat nämlich überzeugt.

Laut Bürgermeisterin Angelika Obermayr (Grüne) hat sich die Straßenverkehrsbehörde des Landratsamts noch nicht abschließend zu der Causa Straußdorf geäußert. "Momentan wartet man dort auf eine Grundsatzentscheidung der Regierung von Oberbayern, weil viele Kommunen gerne Geschwindigkeitsbeschränkungen auf kleinen Ortsdurchfahrten hätten." Sogar der Landkreis selbst mache sich exemplarisch für die Straße durch Nettelkofen stark, dieser Fall liege nun bei der Regierung von Oberbayern. Außerdem könnten sich die Voraussetzungen ändern durch das sogenannte "Dobrinth-Gesetz", das Tempo 30 an besonderen Gefahrenstellen wie Kindertagesstätten, Schulen oder Seniorenheimen auch auf Hauptverkehrsstraßen ermöglichen will. Insofern fand der Vorschlag Regina Offenwangers (SPD), den ablehnenden Beschluss um einen positiven Zusatz - "als Signal an die Straußdorfer" - zu erweitern, breite Zustimmung. Nur Ernst Böhm (SPD) appellierte an das Gremium, bereits jetzt nicht klein bezugeben und sich für die Bürger stark zu machen: "Wieso sollten wir nicht bis vors Verwaltungsgericht klagen? Der schlimmste Fall wäre ja nur eine Ablehnung", so Böhm.

Keine "besonderen örtlichen Verhältnisse und damit "belastbaren Anhaltspunkte", die eine Geschwindigkeitsbeschränkung rechtfertigen würden, sehen Verwaltung und Stadtrat hingegen auf der Ortsdurchfahrt Eisendorf. Daher wurde ein Antrag aus der selben Teilbürgerversammlung, der Verkehrsbehörde dort ebenfalls Tempo 30 vorzuschlagen, einstimmig abgelehnt. Allerdings beschloss das Gremium, weitere elektronische Zeigefinger, so genannte "Smileys" anzuschaffen, um die Autofahrer auch an dieser Stelle sensibilisieren zu können.

© SZ vom 11.03.2016 / abl - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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