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Gemeinderat Vaterstetten:Einigkeit im zweiten Anlauf

Auch in der Großgemeinde will man künftig mehr für den Klimaschutz tun

Im zweiten Anlauf hat es geklappt: Auch der Vaterstettener Gemeinderat hat sich dazu bekannt, mehr für den Klimaschutz tun zu wollen. Die Gemeinde ist jetzt Teil der "Klimaschutzregion Ebersberg" und will künftig bei allen Entscheidungen die Auswirkungen auf das Klima prüfen und Lösungen bevorzugen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken. Bereits im Juli war das Thema schon einmal auf der Tagesordnung gestanden - eine Einigung schien damals allerdings angesichts der heftigen Debatte unwahrscheinlich, man vertagte das Thema.

Diesmal hingegen hielten sich die Grundsatzdebatten in Grenzen - denn wichtige Details waren schon vor der Sitzung geklärt worden. Sepp Mittermeier (SPD) und Leonhard Spitzauer (CSU) hatten in der Sommerpause zusammen an einem Kompromissvorschlag gearbeitet, mit dem offenbar auch die Grünen, die Freien Wähler und die FDP gut leben konnten, er wurde als gemeinsamer Antrag aller fünf Fraktionen neu eingereicht. Der Kompromiss orientiert sich zum Teil an der Entscheidung, die der Kreistag zum Thema Klimaschutz gefasst hat und in der anerkannt wird, dass viel mehr getan werden muss, um die Klimakrise einzudämmen. Er beinhaltet aber auch einige konkretere Details. Beispielsweise sollen bei Bauleitplanverfahren "sinnvolle Anforderungen für die Bereiche Energieversorgung und nachhaltiges Bauen" festgelegt werden. Auch das Thema Geothermie soll im Zug der aktuellen Diskussionen wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden. Insbesondere sollen interkommunale Kooperationsmöglichkeiten geprüft und ein Umsetzungskonzept ausgearbeitet werden. Bis Ende 2019 soll der Gemeinderat eine Grundsatzentscheidung fassen, ob das Geothermieprojekt umgesetzt wird.

"Es ist ein guter Kompromiss geworden", sagte Mittermeier in der Sitzung, er sei "sehr glücklich", dass er nun von einer so breiten Basis mitgetragen werde. Auch Spitzauer zeigte sich zufrieden, es habe sich gelohnt, dass man gemeinsam "brutal auf Gas gedrückt" habe. Als "gute Sache" beurteilte Renate Will (FDP) den Beschlussvorschlag, "ich freue mich wirklich, dass so etwas mal parteiübergreifend gelingt". Bürgermeister Georg Reitsberger (FW) merkte an, dass in Vaterstetten in puncto Klimaschutz schon "Pionierarbeit geleistet worden ist, bevor der Landkreis überhaupt in die Gänge gekommen ist".

Kritik an dem Kompromissvorschlag kam hingegen von Herbert Uhl (FW), der Spitzauer bedauerte, weil er bei seinen Verhandlungen mit Mittermeier "allein gelassen" worden sei und sich daher kaum gegen ihn habe durchsetzen können. Der Vorschlag basiere daher nun zu sehr auf dem ursprünglich von der SPD eingereichten und beinhalte zu viele "unrealistische Ziele". Manfred Schmidt (FBU/AfD) merkte an, für ihn stehe im Beschluss des Kreistags, der die Basis für den Kompromiss war, "zu viel allgemeines Blabla", lieber solle man konkret werden und beispielsweise auf wenig umweltfreundliche Lustbarkeiten wie das Feuerwehr zum Volksfest verzichten.

Der Bürgermeister versicherte, auch über derlei Dinge werde man sich Gedanken machen müssen, wenn man den Grundsätzen des Beschlusses folge. Letztlich wurde der Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit angenommen, lediglich in einigen Punkten stimmten Uhl und Schmidt dagegen.