Geldsegen für Ebersberg:Krise als Chance

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Das Gewerbegebiet Nord in Ebersberg. Von dort kommen heuer gute Nachricht für die städtischen Finanzen. (Foto: Christian Endt)

Die Stadt Ebersberg steht heuer finanziell sehr gut da. Trotz Pandemie - und vielleicht sogar ein bisschen deswegen

Von Wieland Bögel, Ebersberg

In der Kreisstadt sprudeln die Steuereinnahmen. Laut nun im zuständigen Stadtratsausschuss vorgestelltem Zwischenbericht könnte Ebersberg zum Jahresendende rund 868 000 Euro mehr eingenommen haben, als im Haushaltsplan angesetzt wurde. Das Plus ist zum größten Teil den gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen zu verdanken - was wohl an einer einzigen Firma liegen dürfte.

Wie bereits im ersten Zwischenbericht vor der Sommerpause hatte Kämmerer Josef Gibis seine Präsentation auch diesmal wieder mit einem für Finanzfachleute eher unüblichen Element angereichert: Einem Smiley. Der diesmal sogar noch mehr Grund zum Lachen hätte, ist doch das prognostizierte Jahresergebnis noch einmal kräftig gewachsen, um knapp 80 000 Euro mehr als im Juli vorausgesagt.

Im Dezember ging man bei der Stadt noch davon aus, im Jahr 2021 insgesamt 19,574 Millionen Euro an Steuern einzunehmen, nun sieht es so aus, als wären es am Ende 20,442 Millionen. Nahezu alle Steuerquellen fließen reichlicher als erwartet, lediglich die Einkommensteuer-Ersatzleistung fällt um rund 20 000 Euro geringer aus. Was vom Rest mehr als kompensiert wird: 37 000 Euro über Plan sind es bei der Einkommen-, 87 000 bei der Umsatz und 190 000 bei der Grunderwerbsteuer. Ganze 574 000 Euro zusätzlich bringt die Gewerbesteuer ein, was wohl vor allem an zwei Dingen liegt.

Erstens hatte man diese Ende vergangenen Jahres mit 7,8 Millionen Euro schon eher vorsichtig angesetzt. Dass man das Ergebnis sehr wahrscheinlich übertreffen würde, legten die Erfahrungen des ersten Corona-Jahres nahe. Schon 2020 hatten sich die allermeisten Betriebe in der Kreisstadt weitgehend Pandemie-resistent gezeigt, zwar hatte es insgesamt Einnahmeausfälle gegeben, knapp 600 000 Euro, die betrafen aber hauptsächlich die Einkommensteuer.

Der zweite Grund für das heuer so besonders gute Abschneiden bei der Gewerbesteuer dürfte einer einzelnen Firma zu verdanken sein. Zwar werden wegen des Steuergeheimnisses nur die Gesamteinnahmen veröffentlicht, wo die zusätzlichen Euros herkommen, ist dennoch nicht schwer zu erraten: Seit vergangenem Jahr liegt ein wichtiges Zentrum der Pandemiebekämpfung im Ebersberger Gewerbegebiet. Die Firma Eurofins wertet dort im großen Stil Corona-Tests aus, rund 1500 Mitarbeiter sind am Standort beschäftigt. Da sowohl Umsatz wie Mitarbeiter am Standort Einfluss auf die Gewerbesteuer eines Unternehmens haben, dürfte ein guter Teil der Mehreinnahmen im Ebersberger Haushalt Eurofins zu verdanken sein.

Ebenfalls positiv - wenn auch nur von kurzer Dauer - wirken sich Verzögerungen bei Investitionen aus. Insgesamt werde man heuer anstatt der geplanten 18,3 wohl nur rund zwölf Millionen Euro im Vermögenshaushalt ausgeben - allerdings auch knapp drei weniger einnehmen. Durch die guten Steuereinnahmen könne man aber eine Million mehr aus dem Verwaltungshaushalt zuführen. Insgesamt könne man die Neuverschuldung um gut die Hälfte auf dann 3,3 Millionen Euro drücken, der Schuldenstand zum Jahresende läge so bei rund 16,4 Millionen Euro. Da gleichzeitig auch alte Schulden abgetragen werden, hätte die Kreisstadt am Jahresende 2021 knapp eine halbe Million mehr Verbindlichkeiten als Ende des Vorjahres - trotz laufendem Investitionsprogramm.

Lediglich eine schlechte Nachricht hatte der Kämmerer mitgebracht: Offenbar gibt es Probleme bei den Zuschüssen für die Sanierung der Oberndorfer Schule samt Neubau der Turnhalle. Da die Stadt Ebersberg hier in einem Schulverbund mit Frauenneuharting organisiert ist, und die Gemeinde erst vor einigen Jahren eine Turnhalle bezuschusst bekam, sei das Budget ausgeschöpft. Dies müsse aber noch final abgeklärt werden, so Gibis, darum könne der Umbau noch nicht beginnen.

Das sei sehr ärgerlich, merkte Hans Hilger (CSU) an, schließlich habe sich der Stadtrat ausdrücklich auf Anraten der Regierung von Oberbayern für die umfangreiche Sanierung mit Hallenneubau entschieden. "Es hieß, durch die Zuschüsse werde es günstiger, als die Sanierung." Ein Zurück zur kleinen Lösung schloss Hilger aber genauso aus, wie Stefan Mühlfenzl (SPD). Der nannte es sogar "ein Verbrechen, in dieser bewegungsarmen Zeit eine Turnhalle nicht zu bauen".

Trotzdem solle man genau klären, ob es keine Zuschüsse gebe und die Regierung mit ihren früheren Aussagen konfrontieren: "Gibt es da nichts Schriftliches?" Auch Bürgermeister Ulrich Proske (parteilos) meinte: "Die Frage nach Umplanung stellt sich nicht." Was auf keinerlei Widerspruch im Gremium stieß.

© SZ vom 28.09.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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