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Ebersberg:Tausend Plätze fehlen

Trotz sinkender Flüchtlingszahlen: Um die Turnhallen räumen zu können, wird Wohnraum weiter dringend gesucht

Von Barbara Mooser, Ebersberg

Der Druck ist nicht mehr ganz so schlimm wie vor ein paar Wochen noch, doch von einer spürbaren Entspannung bei der Flüchtlingsunterbringung ist der Landkreis noch weit entfernt. Daher ist höchst unklar, ob es gelingen wird, alle als Unterkünfte genutzten Turnhallen tatsächlich in diesem Jahr wieder ihrem ursprünglichen Zweck zuzuführen. Das wurde am Montag in der Sitzung des Kreistags deutlich.

Trotz der gesunkenen Zugangszahlen - derzeit kommen wöchentlich 27 Menschen, Anfang des Jahres waren es noch 61 gewesen - werden in diesem Jahr schließlich erneut 1200 zusätzliche Flüchtlinge im Landkreis erwartet, für die es Wohnraum zu finden gilt. Dies könnte zwar gelingen, wenn sich alle geplanten Projekte tatsächlich realisieren lassen. Will man alle Turnhallen frei machen, bräuchte man allerdings Plätze für 820 weitere Menschen. Zudem laufen Mietverträge für Wohnraum aus, in dem derzeit 150 Flüchtlinge untergebracht sind. Insgesamt wären also zusätzlich Wohnmöglichkeiten für 1000 weitere Menschen zu schaffen. Er könnte daher keine festen Zusagen machen, was die Belegung der Schulturnhallen betreffe, räumte Landrat Robert Niedergesäß (CSU) im Kreistag ein. Der Plan, die Halle des Kirchseeoner Gymnasiums zu räumen, wenn die Traglufthalle in Pliening steht, soll allerdings zunächst weiter verfolgt werden. Ob es auch gelingt, die Realschulturnhalle in Poing zu räumen, wenn die Traglufthalle in Grub bezogen werden kann, ist nach Angaben des Landrats derzeit noch nicht vorherzusagen - eine Botschaft, die Realschulleiter Matthias Wabner, der gemeinsam mit seinen Kollegen vom Poinger Schulzentrum unter den Zuhörern saß, sicher nicht gern hörte. Wabner unterstrich, dass es keine Berührungsängste gebe und man durchaus bereit sei, für die neuen Nachbarn zusammenzurücken. Das Zusammenleben sei aber nicht immer ganz einfach, so seien auch die Schüler durch die immer wieder in der Halle ausgelösten Fehlalarme betroffen, der Hausmeister sei oft geschlaucht wegen nächtlicher Polizei- und Feuerwehreinsätze. Noch mehr Zugeständnisse will Wabner daher nicht machen, wie er erneut unterstrich. Bereits in der vergangenen Woche hatte es zu diesem Thema mehrere Stellungnahmen gegeben, von Wabner auf der einen Seite und von Grünen-Kreisrat Reinhard Oellerer auf der anderen. Oellerer hatte vorgeschlagen, Räume an den Schulen zeitweise für die Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen, Wabner hatte dies als nicht praktikabel abgelehnt. Dies betonte er auch am Montag nochmals: Man wolle nun einmal nicht die Türen der Schule tagsüber für Außenstehende öffnen. Das Sicherheitskonzept sehe vor, dass die Türen der Schule zu gewissen Zeiten geschlossen seien, das wolle man auch jetzt nicht ändern. Oellerer appellierte erneut, sich über Möglichkeiten Gedanken zu machen, auch am Gymnasium Markt Schwaben funktioniere das. Die Bedingungen für die Menschen in den großen Turnhallen seien "erbärmlich", daher wäre es wichtig, ihnen wenigstens in gewissem Rahmen Rückzugsmöglichkeiten zu bieten und so auch das Aggressionspotenzial zu vermindern, sagte der Kreisrat.

Ein weiteres Problem ist die Unterbringung der Flüchtlinge, deren Asylanträge anerkannt sind oder die aus anderem Grund in Deutschland bleiben dürfen. Ihnen Obdach zu bieten, ist Aufgabe der Gemeinden, die dieser Aufgabe derzeit aber nicht besonders gut nachkommen können. 164 so genannte "Fehlbeleger" wohnen derzeit in Asylbewerberunterkünften. Andere Landkreise gehen hier mittlerweile einen sehr rigorosen Weg: Binnen 24 Stunden nachdem ein Antrag anerkannt ist, müssen die Betroffenen die Unterkunft verlassen, was bedeutet, dass die Gemeinden auch innerhalb dieses Zeitraums Alternativen für sie finden müssen.

Würde auch der Landkreis Ebersberg so verfahren, würde ihm das Spielraum für sechs Wochen verschaffen, rechnete der Landrat vor. Dennoch wolle man auch weiter versuchen, andere Wege zu finden. Allerdings muss laut Niedergesäß nun darüber beraten werden, wie die Kommunen, in denen viele Flüchtlinge leben, besser bei ihrer großen Herausforderung unterstützt werden können. Die Verteilung müsse innerhalb des Landkreises solidarisch geregelt werden.

© SZ vom 02.03.2016
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