Ebersberg:Rekord bei Schulden und Einnahmen

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Im Kreis stehen zahlreiche teure Investitionen an, sie werden den Haushalt noch auf Jahrzehnte belasten

Von wieland Bögel, Ebersberg

Der Landkreis wird seine selbstgesteckten Ziele bei der Schuldenentwicklung wohl verfehlen. Wie Kämmerin Brigitte Keller im Kreis- und Strategieausschuss vorstellte, wird es nicht gelingen die Neuverschuldung stark genug zurückfahren zu können. Denn in den kommenden Jahren stehen einige Investitionen an, die den Kreishaushalt noch auf Jahrzehnte belasten dürften. Gute Nachrichten gibt es dagegen bei den Einnahmen - für heuer wird ein Rekordergebnis erwartet.

Trotz guter wirtschaftlicher Lage sind die Schulden des Landkreises Ebersberg "deutlich über dem Durchschnitt Bayerns", so Keller. Derzeit betragen die Verbindlichkeiten 57,5 Millionen Euro oder 439 Euro pro Landkreisbürger. Der Schuldendurchschnitt pro Kopf liegt in Oberbayern bei 294 Euro, für ganz Bayern sogar nur bei 256 Euro. Um diese Schulden zu minimieren beschloss der Kreistag vor drei Jahren eine Finanzleitlinie mit fünf Warnindikatoren. Vier davon sind laut Keller eingehalten. Etwa dass nicht mehr als 75 Prozent der Investitionskosten über Darlehen finanziert werden dürfen; aktuell sind es 52 Prozent. Auch bei den Gesamtschulden ist noch etwas Spielraum. Diese dürfen maximal 65 Prozent der Aufwendungen im Ergebnishaushalt betragen; derzeit sind es nur 54 Prozent. Zins und Tilgung liegen mit 5,5 Millionen im Jahr 2015 noch 1,3 Millionen unter dem selbstgesteckten Maximum und auch beim Ergebnisüberschuss, der mindestens vier Prozent der Verschuldung betragen sollte, ist man 2015 mit 6,9 Millionen Euro auf der sicheren Seite.

Nicht jedoch beim Schuldenabbau. Von 2035 an darf die Verschuldung nur noch 20 Prozent der gesamten jährlichen Aufwendungen betragen. Wäre die Regelung bereits heute in Kraft, würde sie weit verfehlt, die Schulden betragen 54 Prozent der Gesamtaufwendungen. Und derzeit sieht es danach aus, als ob man die Regel in 20 Jahren ebenfalls nicht einhalten kann. Denn die Höhe der Verschuldung hängt davon ab, wie gut es gelingt, die aktuellen Schulden abzuzahlen und die Aufnahme neuer Kredite zu begrenzen. "Das wird wohl nicht gelingen können", sagte Keller nun in der Sitzung.

Grund sind zahlreiche teure Investitionen in Schulen und Straßen. So müssen am Grafinger Gymnasium die Fachräume für rund 2,3 Millionen Euro saniert werden. Mindestens 2,7 Millionen benötigt man, um die Container am Vaterstettener Gymnasium durch richtig Klassenzimmer zu ersetzen. Und an den Gymnasien Grafing und Markt Schwaben sollen bald für je zwei Millionen Euro neue Turnhallen gebaut werden. Außerdem steht noch eine Beteiligung von 1,2 Millionen Euro an der Parsdorfer Umgehung und der Ausbau der EBE 9 bei Haging für 755 000 Euro an. All diese Maßnahmen stehen derzeit noch auf der Warteliste; ob sie in den Haushalt für 2016 eingeplant werden, ist offen. Sicher ist aber, dass diese Investitionen innerhalb des kommenden halben Jahrzehnts getätigt werden müssen - genau wie eine weitere: der Umbau der Kreisklinik, die den Landkreis mindestens 15 Millionen Euro kosten dürfte.

© SZ vom 26.10.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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