Ebersberg:Nicht so gemeint

CSU reagiert auf SPD-Kritik zu Dobrindt-Aussage

Mit einer kurzen Stellungnahme haben CSU-Politiker auf die scharfe Kritik der SPD an einer Aussage von Verkehrsminister Alexander Dobrindt reagiert. Dieser hatte bei einem Besuch in Grafing die Zuhörer aufgefordert, nicht mehr mit SPD-wählenden Nachbarn zu sprechen. Der SPD-Kreisverband hatte Dobrindt daraufhin ein "bestürzendes Demokratieverständnis" vorgeworfen und zu einer Klarstellung seiner Aussage aufgefordert.

Weder der Landtagsabgeordnete Thomas Huber noch der Bundestagsabgeordnete Andreas Lenz konnten am Mittwoch auf Nachfrage der SZ klären, ob ihren Parteifreund Dobrindt der offene Brief der Ebersberger Kreis-SPD erreicht hat. Stattdessen erklärte Huber, dass wohl keiner der Gäste beim Kesselfleischessen in der Wildbräuhalle am Montag vor einer Woche den Satz als Aufruf verstanden habe, Andersdenkende mit Missachtung zu strafen. "Es ging ihm in dem Passus um die Mobilisierung der Menschen mit einer Grundsympathie zur CSU und dass diese eben zur Wahl gehen sollen", so Huber weiter.

Auch Lenz verweist darauf, dass der Minister lediglich eine "notwendige Mobilisierung" jener Menschen im Blick gehabt habe, die "überzeugbar sind", also "nicht der eingefleischte SPD-Wähler". Aus seiner Sicht sei diese Aussage mit Ironie zu verstehen, "aber Ironie und Humor bergen natürlich immer die Gefahr von Missverständnissen", räumte der Bundestagsabgeordnete ein. Die wirklichen Feinde der Demokratie seien ohnehin ganz woanders zu finden. Etwa bei den "Identitären", einer rechtsradikalen Gruppierung, die CSU-Plakate verschmierten und überklebten.

© SZ vom 17.08.2017 / JCB - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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