Ebersberg:Hilfreich oder nutzlos?

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Kreis-SPD will Notwendigkeit der Arbeitsgruppen überprüfen

Wer einmal nicht weiter weiß, gründet einen Arbeitskreis, so ein viel zitiertes Bonmot. Sollte es zutreffen, scheint im Landratsamt eine gewisse Ratlosigkeit zu herrschen, angesichts der mehr als 20 Arbeitskreise, -gruppen und ähnlicher Initiativen, die es derzeit gibt. Für die SPD ein Grund, eine kritische Überprüfung dieser Gremien zu fordern, genau wie die Auflösung jener, von denen sich herausstellt, dass sie nicht notwendig sind.

Der SPD-Fraktionssprecher Albert Hingerl und seine Stellvertreterin Elisabeth Platzer haben den Antrag an den Kreistag gestellt, dieser möge Landrat Robert Niedergesäß (CSU) um "eine Gesamtübersicht über alle derzeitigen Arbeitsgruppen und Initiativen, die federführend im Landratsamt laufen, zu erstellen". Das Ergebnis soll dann dem Kreistag oder dessen Kreis- und Strategieausschuss vorgelegt werden. Dabei geht es den Genossen vor allem darum "eine Effizienzbeurteilung abzugeben", also festzustellen, ob das jeweilige Gremium seinen Aufgaben gerecht wird. Denn daran gibt es laut den Antragstellern durchaus Zweifel: "In letzter Zeit mehren sich die kritischen Stimmen von Beteiligten dieser Arbeitsgruppen und Initiativen über die Sinnhaftigkeit der derzeitigen Praxis, für jedes Thema Arbeitsgruppen einzurichten beziehungsweise sich an jedem Modellprojekt oder jeder Modellregion zu beteiligen." Tatsächlich ist die Liste ziemlich lang, die 18 Beispiele, welche die SPD ihrem Antrag beifügt, sind nur eine Auswahl, sie reicht quer durchs Alphabet von AK Asyl bis AK Wohnungsnot und Wohnungswesen. Daneben gibt es noch Gremien, die sich mit der Gesundheits- und der Bildungsregion beschäftigen, drei "Leitprojektgruppen", für Tourismus, für flächendeckendes Carsharing sowie für Radwege, ein "Impulsgremium Jugendarbeit" und vieles mehr.

Zwar seien die Gremien "wichtige Hilfsmittel zur Erreichung von politischen Zielen", so die SPD, sie erforderten aber "neben der täglichen Arbeit einen hohen personellen und fachlichen Einsatz aller Beteiligten". Hier sei es wichtig, "die Balance zwischen Notwendigkeit und Machbarkeit zu finden". Ansonsten "werden die Ergebnisse und das Engagement der Beteiligten in Frage gestellt und wertlos". Nicht zuletzt müsse man auch die Belange der Mitarbeiter des Landratsamts im Auge haben, deren "Zufriedenheit bei der Bewältigung ihrer Aufgabenstellung" dürfe daher nicht vergessen werden. Aus all diesen Gründen sei es daher nötig "Arbeitsgruppen immer wieder auf ihre Notwendigkeit hin zu überprüfen, neu zu strukturieren und nötigenfalls auch aufzulösen."

© SZ vom 01.06.2015 / wkb - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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