Ebersberg:Damit Sparen nicht teuer kommt

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Finanzmanagerin Brigitte Keller. (Foto: Peter Hinz-Rosin)

Ausschuss erhöht Etat für den Unterhalt der Immobilien des Landkreises

Von Barbara Mooser, Ebersberg

Geld ausgeben, das ist etwas, was Kämmerer überhaupt nicht gerne machen. Auch die Finanzmanagerin des Landkreises, Brigitte Keller, ist da keine Ausnahme: Zu hoch erschien ihr das Budget, das sich die Liegenschaftsabteilung des Landratsamtes so für das kommende Jahr vorstellte - und strich es um 800 000 Euro zusammen. Die Kreisräte sind zwar dem Sparen meist ebenfalls nicht abgeneigt, in diesem Fall ging ihnen der Vorschlag aber zu weit. Auf Vorschlag von Franz Greithanner (Grüne) stimmte eine Mehrheit aus Grünen, SPD sowie Simon Ossenstetter (FW) und Bernhard Wieser (CSU) im Ausschuss für Liegenschaften, Schulbauten und Vergaben (LSV) am Donnerstag für einen Kompromiss: Zusammengestrichen wird das Wunsch-Budget zwar, aber nur um 400 000 Euro. Die Kreisräte hegten die Sorge, dass ansonsten wieder - wie in der Vergangenheit - ein Sanierungsstau eintritt, der irgendwann teure Generalsanierungen nötig macht.

Es war nicht das erste Mal, dass in den Kreisgremien in diesem Jahr über das Liegenschaftsbudget beraten wurde. Bereits im Sommer - wenn manche Gemeinden ihren Haushalt für das laufende Jahr gerade erst verabschieden - beginnen beim Kreis die Haushaltsberatungen für das kommende Jahr mit der Festlegung der so genannten Eckwerte. Diese Eckwerte definieren in einem ersten Entwurf, wie viel die Politiker der Verwaltung im kommenden Jahr für die anstehenden Aufgaben zugestehen möchten. Allerdings kann sich bis zum Herbst, wenn es an die Feinplanung des Budgets geht, immer noch einiges ändern - und so kommt es nun, dass die Fachleute der Liegenschaftsabteilung gut 12,3 Millionen Euro für 2017 fordern - und damit den vom Finanzmanagement vorgeschlagenen Eckwert um 845 000 Euro - das sind 7,3 Prozent - verfehlen. Nun ist es zwar durchaus so, dass die Finanzmanagerin gerne wieder anfangen würde, ein bisschen Geld für den Landkreis auf die hohe Kante zu legen, da die Rücklagen fast komplett aufgebraucht wurden. Doch auch das Interesse der meisten Kreisräte daran, die Eckwerte einzuhalten, ist groß. Schließlich hat der Kreis so gut wie keine eigenen Steuereinnahmen, finanziert sich also fast ausschließlich über das, was er sich über die Kreisumlage von den Gemeinden holt - Sparsamkeit auf Kreisebene zahlt sich also auch für die Städte, Märkte und Gemeinden aus. Deshalb hat sich der Kreistag im Juli zunächst vorgenommen, 2017 nicht mehr Geld einzuplanen als in diesem Jahr. "Mir wäre es ein großes Anliegen, die Eckwerte ernst zu nehmen", warb Landrat Robert Niedergesäß (CSU) darum, auf Linie zu bleiben.

Übertriebene Sparsamkeit gerade bei den Liegenschaften hingegen würde sich nach Meinung mehrerer Kreisräte allerdings überhaupt nicht auszahlen. Denn, wie Herbert Jungwirth, Chef der Liegenschaftsabteilung im Landratsamt, zuvor ausgeführt hatte, sind der Kreativität bei der Mittelverwaltung enge Grenzen gesetzt. Man könne ja beispielsweise nicht einfach den Strom abstellen oder die Reinigung der Liegenschaften massiv zurückfahren, lediglich beim Bauunterhalt gäbe es die Möglichkeit, Reparaturen eben erst einmal nicht auszuführen oder Böden nicht auszutauschen. "Uns täte es sehr weh, wir wären nicht unglücklich, wenn man die Summe noch einmal nach oben korrigieren könnte", sagte Jungwirth auf die Frage von Elisabeth Platzer (SPD), ob man denn seinem Fachbereich das gekürzte Budget überhaupt zumuten könne. Ansonsten könnte das langfristig viel Geld kosten: "Einige der jüngsten Generalsanierungen hätte man sich bei kontinuierlichem Bauunterhalt sparen können", unterstrich Jungwirth.

Diese Argumente erschienen durchaus auch den Kreisräten einleuchtend. "Vielleicht machen wir einen richtig großen Fehler", befürchtete Bernhard Wieser; auch seine Fraktionskollegen wiesen darauf hin, dass man beim Bauunterhalt vielleicht mal ein Jahr sparen könne, aber sicher nicht dauerhaft. Josef Schwäbl schlug vor, zwar zunächst den niedrigeren Etatansatz zu übernehmen, aber gegebenenfalls im kommenden Jahr nochmals nachzuschießen, falls das Geld für wichtige Maßnahmen nicht reiche. Das allerdings könnte sich laut Jungwirth aufgrund der notwendigen Ausschreibungsfristen als schwierig erweisen. Und so war es dann doch Franz Greithanners Appell für einen Mittelweg, dem die meisten Ausschussmitglieder am Ende folgten. Greithanner, der Lehrer an der landkreiseigenen Comeniusschule in Grafing ist, hatte zuvor betont, dass er aus eigenen Erfahrungen wisse, dass das Geld bei den Liegenschaften nicht verschwendet werde und es bei vielen Maßnahmen einen langen Vorlauf gebe.

© SZ vom 22.10.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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